Speyer Stadtnachrichten: Bis 8. April sind Vorschläge für die Wahl möglich

Am Sonntag, 26. Mai, ist Wahltag in Europa: Neben der Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament werden in Rheinland-Pfalz unter anderem kommunale Parlamente neu gewählt – also Stadtrat und Gemeinderäte. Inzwischen laufen bereits Fristen für die Vorbereitung der Stadtratswahl. Am 8. April 2019, dem 48. Tag vor der Wahl, 18 Uhr, endet die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen. Das hat der Pressesprecher der Stadt, Matthias Nowack, auf Anfrage der RHEINPFALZ mitgeteilt. Nach seinen Angaben liegen bisher noch keine Wahlvorschläge im Rathaus vor. Verschiedene Parteien haben jedoch ihre Listen bereits nominiert (wir berichteten): CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Wählergruppe Schneider. Die SWG folgt heute Abend. Die öffentliche Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen und die Erklärung von Listenverbindungen muss bis spätestens zum 18. März erfolgt sein. Die Stadt werde die Bekanntmachung rechtzeitig auf den Weg bringen, so Nowack. Die Stimmzettel können frühestens nach der Sitzung des Wahlausschusses gedruckt werden. Diese muss spätestens am 15. April anberaumt sein, so Nowack. Der Wahlausschuss überprüft die auf den Listen stehenden Namen, ob diese die Voraussetzungen für die Wählbarkeit erfüllen. Ausgezählt werden am Wahlabend zuerst die Europa- und die Bezirkstagswahl, dann die Kommunalwahl. Wie der Leiter der Hauptverwaltung, Ernst Müller, gestern auf Anfrage informierte, planen die Verantwortlichen im Stadthaus derzeit, auch die Kommunalwahl am Abend des Wahltages auszuzählen. „Das Ergebnis dürfte dann in den frühen Morgenstunden des 27. Mai feststehen“, so Müller. Vor fünf Jahren habe gegen 20 Uhr mit der Auszählung des Stadtrates begonnen werden können, erinnerte er.