Speyer Speyerer Knöllchen könnten aus Landau kommen

Die Polizei ist für Tempokontrollen im Stadtgebiet zuständig, aber die Kommunen können diese Aufgabe von ihr auf Wunsch übernehmen. Dieser Schritt ist in Speyer ein Stück näher gerückt. Vorbereitet wird eine Kooperation mit Landau und Neustadt, die ähnliche Pläne haben.

In Landau hat der Hauptausschuss schon einstimmig ja gesagt, Speyer und Neustadt sind noch nicht ganz so weit. Gespräche der Verwaltungen vor einigen Wochen haben allerdings ergeben, dass alle drei Städte die Geschwindigkeitsüberwachung mit eigener Messtechnik und eigenem Messpersonal übernehmen könnten. Die „Schreibarbeit“ für die Verwarn- und Bußgeldverfahren würde Landau auch im Auftrag der beiden anderen Städte übernehmen – natürlich gegen Kostenerstattung.

Landau plant dafür zunächst kein zusätzliches Personal, sondern nur eine Aufrüstung der Computertechnik, die sie bereits für die Überwachung des ruhenden Verkehrs einsetzt. Beim Messpersonal kalkuliert sie mit zwei Stellen und mit mindestens zwei mobilen Testanlagen unterschiedlicher Technik, die unter den Städten ausgetauscht werden.

Zweckverband geplant

Für die Zusammenarbeit wollen die drei Städte einen interkommunalen Zweckverband gründen. Landau rechnet aber mit noch zwölf bis 18 Monaten Vorbereitungs- und Genehmigungszeit, sodass nicht vor 2022 selbst geblitzt werden könnte. Mittel- und langfristig wäre für die Landauer auch eine Beteiligung kleinerer Kommunen in der Südpfalz denkbar, die Interesse hätten.

In Speyer will die Stadtverwaltung im ersten Halbjahr 2021 einen Vorschlag dazu für den Stadtrat vorlegen, wie Sprecherin Lisa Eschenbach auf Anfrage sagt. Die Bearbeitung des Prüfantrages, der auf SPD-Initiative 2018 im Rat beschlossen worden war, habe sich Corona-bedingt verzögert. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) und Ordnungsdezernentin Irmgard Münch-Weinmann (Grüne) stünden der Aufgabenübernahme positiv gegenüber. Sie favorisierten die Kooperation mit Landau und mit Neustadt. Eschenbach: „Der Oberbürgermeisterin ist es wichtig, sich bei den beteiligten Städten für die gute interkommunale Zusammenarbeit zu danken. Diese zeige, dass auch ohne Gebietsreform der Schulterschluss der Kommunen funktioniert.“

Diskussion läuft seit Jahren

Hintergrund der Pläne ist, dass die Polizei nach Wahrnehmung vieler Bürger und Politiker zu selten innerorts „blitzt“. Sie betont selbst, sich wegen begrenzter Ressourcen auf überörtliche Straßen mit vielen Rasern zu konzentrieren. Kommunale Vertreter wollen im Sinne der Verkehrssicherheit jedoch einen höheren Kontrolldruck in der Stadt aufbauen. Die Stadt übt dabei keine öffentliche Kritik an der Arbeit der Polizei. OB Seiler hatte 2017 als Verkehrsdezernentin auf einen ersten SPD-Antrag hin auch noch vermelden lassen: Die Verwaltung sehe „im Moment keine Veranlassungen, Maßnahmen in der Richtung zu ergreifen“. Das hat sich nun geändert.

RHEINPFALZ-Kommentar von Patrick Seiler

Sicherheit statt bloßes Blitzen

Das Thema Tempokontrollen könnte für die Kommunalverwaltungen ein Zuschussgeschäft werden.

Der Befund: Es wird zu wenig geblitzt in Speyer. Der Kontrolldruck ist so niedrig, dass zu viele Autofahrer zu schnell fahren und die Verkehrssicherheit leidet. Zunächst mal ist es schade, dass die Polizei dafür nicht mehr Kapazitäten hat. Jetzt will die Stadt welche schaffen. Das kostet – wobei zu hoffen ist, dass die geplante Kooperation mit anderen Städten die Belastung mindert. Dass sich der Kontrollaufwand rein durch Bußgelder trägt, ist aber unwahrscheinlich. Denn es soll ja vorrangig um Verkehrssicherheit gehen und nicht um bloßes Blitzen dort, wo es an meisten einbringt.