Speyer Speyer plant nächtliche Ausgangssperren

Sollen nach dem Willen der Verwaltung in Speyer bald gelten: Nächtliche Ausgangssperren.
Sollen nach dem Willen der Verwaltung in Speyer bald gelten: Nächtliche Ausgangssperren.

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Speyer ist wieder über die 300er-Marke geklettert. Die Stadt will mit schärferen Maßnahmen gegensteuern – unter anderem mit nächtlichen Ausgangsbeschränkungen.

Noch am Donnerstag wolle die Stadtverwaltung einen Entwurf einer Allgemeinverfügung zur Genehmigung nach Mainz schicken, teilte Stadt-Sprecherin Lisa Eschenbach am Donnerstagabend mit. Darin soll es im Wesentlichen um zwei Punkte gehen: Zum einen will die Verwaltung nächtliche Ausgangsbeschränkungen nach dem Vorbild Mannheims verhängen. Die Quadratestadt plant eine solche Sperre ab Freitag von 21 bis 5 Uhr. Dann dürfen Bürger nur mit triftigem Grund, etwa auf dem Weg zur Arbeit, unterwegs sein. Ob in Speyer dieselben Uhrzeiten wie in Mannheim gelten werden, hänge von der Zustimmung des Landes ab, so Eschenbach. Am Donnerstag hatte auch Ludwigshafen angekündigt, in Abstimmung mit dem Land eine Ausgangssperre auf den Weg zu bringen. Wenn Mainz grünes Licht gibt, könnte die Allgemeinverfügung in Speyer frühestens am Samstag in Kraft treten, schätzt die Sprecherin.

Besuche begrenzen

Ein zweiter Punkt betrifft die Besucherregelung in Pflegeeinrichtungen: Hier will die Stadt unter anderem erreichen, dass Besuche zeitlich begrenzt werden. Das sei in der jetzigen Landesverordnung nicht vorgesehen. Eine Telefonschalte von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) mit Speyerer Kliniken und Senioreneinrichtungen hat laut Eschenbach „noch mal ganz deutlich gemacht, dass die Situation mehr als prekär ist, nicht nur in Speyer, sondern in der ganzen Region“. Die Einrichtungsleitungen der Seniorenheime hätten in dem Gespräch bekräftigt, dass sie vonseiten der Politik einheitliche und strengere Maßnahmen wünschen, „um die Besucherzahl in den Seniorenheimen zu reduzieren und sinnvoll zu steuern“, so die Sprecherin.

Diffuses Infektionsgeschehen

Die prekäre Lage in den Pflegeeinrichtungen – in Speyer sind derzeit unter anderem Storchenpark und Salier-Stift von Corona-Ausbrüchen betroffen – nennt die Verwaltung als einen Grund dafür, mit strengeren Maßnahmen durchgreifen zu wollen. Ein anderer Grund: Neben den Corona-Hotspots, zu denen neben den beiden Seniorenheimen auch das St.-Vincentius-Krankenhaus und die Lebenshilfe gehören – lasse sich weiterhin ein diffuses Infektionsgeschehen in der Stadt beobachten.

Die Statistik des Landesuntersuchungsamts (LUA) weist am Donnerstag für Speyer 34 neue nachgewiesene Fälle von Sars-CoV-2-Ansteckungen aus. „Nach Aussage des Gesundheitsamtes des Rhein-Pfalz-Kreises besteht zwischen diesen kein feststellbarer Zusammenhang, das heißt, es handelt sich um diffuse Einzelfälle“, erläuterte Eschenbach. Mit den neuen Fällen stieg die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner auf 304,6. Laut LUA-Statistik ist zudem eine weitere Person im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion gestorben. Es ist der siebte Speyerer Todesfall seit Ausbruch der Pandemie.

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