Speyer Sechs Parteien wollen in den Kreistag

Sechs Parteien bewerben sich bei der Kommunalwahl am 25. Mai mit ihren Kandidaten um die 50 Sitze im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreises. Der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz des Ersten Kreisbeigeordneten Konrad Heller (CDU) hat die sechs Wahlvorschläge geprüft und keine beanstandet: Alle Parteien werden zugelassen.

Ins Rennen um die Gunst der Wähler gehen demnach SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, FWG Rhein-Pfalz-Kreis und Alternative für Deutschland (AfD). Die neu gegründete AfD hat damit ihre Ankündigung wahr gemacht, auch für den Kreistag zu kandidieren, und ist erstmals dabei. Ihr Kreisverband für den Rhein-Pfalz-Kreis war erst im Januar gegründet worden. Dagegen haben die Republikaner, bisher mit zwei Mitgliedern im Kreistag vertreten, diesmal erst gar keinen Wahlvorschlag eingereicht. Auch der Kreisverband der Partei Die Linke hat angesichts interner Querelen verzichtet (wir berichteten). Alle Parteien haben die Mindestanzahl von 230 Unterstützer-Unterschriften vorlegen können, sagt Jürgen Schwerdt, Sprecher der Kreisverwaltung. Die Frist für die Wahlvorschläge der Parteien ist am vergangenen Montagabend abgelaufen. Von der schnellen Truppe waren die Sozialdemokraten. Ihr Wahlvorschlag lag schon am 27. Februar im Kreishaus vor. Als letztes warf die AfD den Hut in den Ring: Die Kandidatenliste der Neulinge ist am Donnerstag, 3. April, eingereicht worden. Im neuen Kreistag werden im Übrigen vier Ratsmitglieder mehr sitzen als bisher, 50 statt 46. Der Grund: Der Rhein-Pfalz-Kreis hat die Marke von 150.000 mit Hauptwohnsitz hier gemeldeten Einwohnern geknackt. Nach der rheinland-pfälzischen Landkreisordnung wird die Anzahl der Kreistagssitze erhöht. Zuvor hatte der Kreistag seit der Kommunalwahl 1994 46 Sitze gezählt. Seit der Kommunalwahl im Juni 2009 sind die Christdemokraten mit 18 Sitzen im Kreistag vertreten. Die Sozialdemokraten haben 14 Sitze. Je vier Ratsmitglieder stellen Grüne, FDP und FWG. Die Republikaner haben zwei Sitze. Der Kreiswahlausschuss hat einem Antrag der Freien Wählergruppe stattgegeben, die auf allen Stimmzetteln mit einheitlicher Listennummer geführt werden wollen. Die FWG Rhein-Pfalz-Kreis wird auf allen Stimmzetteln mit der Listennummer fünf antreten. Zu dem eingetragenen Verein gehören die Freien Wähler aus Altrip, Birkenheide, Bobenheim-Roxheim, Böhl-Iggelheim, Limburgerhof, Rödersheim-Gronau, Schifferstadt, Lambsheim-Heßheim (Verbandsgemeinde), Lambsheim, Dudenhofen, Hanhofen, Beindersheim, Groß- und Kleinniedesheim, Heuchelheim, Waldsee und Otterstadt. (umi)