Speyer Schottergärten: Umstrittener Blick über den Gartenzaun

„Wer hätte das gedacht, dass ich der Kollegin von den Grünen in großen Teilen zustimme?“ Gesagt hat das am Donnerstagabend in einer Stadtratssitzung Nicole Höchst (AfD). Und bei welchem Thema kam es zu dieser Koalition? Es waren Schottergärten, die vereinten, aber auch polarisierten.

Der Problembefund stammte von Inge Trageser-Glaser (SPD): Der Verzicht auf Grün in den Gärten nehme in manchen Stadtteilen überhand; viel zu viele Bürger verlegten Steine oder wasserundurchlässige Folien. Die Begrünungssatzung der Stadt solle derart ergänzt werden, dass das in Zukunft nicht mehr möglich ist, und es solle eine Rückbauverpflichtung für alte „Gartensünden“ geprüft werden, beantragten die Sozialdemokraten.

Grüne, AfD und FDP waren dagegen, da sie Eingriffe in Privateigentum nicht wollen. Vielmehr müsse die Stadt mit gutem Beispiel vorangehen. Julia Jawhari (Grüne) sah Defizite etwa am St.-Guido-Stifts-Platz, Höchst hätte gerne schöner bepflanzte Verkehrskreisel. Diese Einwände machten auch andere Ratsmitglieder munter, besonders Claus Ableiter (BGS), der sich an den ökologisch nachteiligen Schottergärten auch schon in der Vergangenheit abgearbeitet hatte: „Die Stadt betreibt Gehirnwäsche mit den Bürgern, wenn sie ihre eigenen Flächen zuschüttet“, trug er dick auf.

Gutes oder schlechtes Beispiel?

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) schüttelte den Kopf, bleib jedoch cool. Die Stadt wolle ja mit gutem Beispiel vorangehen, brauche jedoch mehr Personal, um überall die perfekte Grünfläche zu schaffen. Der SPD-Antrag als Bumerang für die OB aus ihrer Partei? Nein: Die Fraktionen könnten ihr ja zusätzliche Stellen für die Gärtnerei genehmigen, konterte sie. Und: Fehler bei der Grünpflege lägen „vielleicht Jahrzehnte“ zurück.

Also: Keiner war’s, aber dennoch ist ein wichtiges Thema mal wieder auf dem Tapet. Eine Rückbau-Pflicht für ganz alte Verfehlungen sei rechtlich wohl nicht durchsetzbar, so die OB. Anders sei das seit 2016, als die Grünflächensatzung „ziergärtnerische Begrünung“ zur Soll-Vorschrift machte. Seiler will nun deren Konkretisierung prüfen. Kein Widerspruch mehr.