Speyer Ortsumgehung steht an neunter Stelle

Der Bau der geplanten Ortsumgehung in Römerberg hat in einer vom rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium veröffentlichten Liste Platz neun erreicht. Während in der Vergangenheit immer von einer Prioritätenliste die Rede war, betont eine Sprecherin des Verkehrsministeriums auf Anfrage nun, dass die Liste keine Rangfolge sei, die nacheinander abgearbeitet werde.

Wie mehrfach berichtet, ist die Sehnsucht in der rund 10.000 Einwohner großen Gemeinde nach einer Ortsrandstraße groß, weil diese die Germersheimer-, Heiligensteiner- und Berghäuser Straße entlasten soll. Die Umgehung ist eine von 17 Landesstraßen-Neubauprojekten, die aus rund 150 Vorhaben als besonders wichtig eingestuft wurden und in den kommenden Jahren planerisch auf den Weg gebracht werden sollen. Diese Projekte wurden für die nun veröffentlichte Liste auf vier Kriterien hin untersucht: Kosten-Nutzen-Verhältnis, städtebauliche Verbesserung, Raumordnung und ökologische Risikoabschätzung. Anhand der Bewertungen wurde die Liste erstellt. Für die 3,5 Kilometer lange und vermutlich 10,1 Millionen Euro teure Ortsumgehung Römerberg wurde ein Kosten-Nutzen-Faktor von 1,82 ermittelt. Zum Vergleich: Die auf Platz eins stehende Umgehung Stadecken-Elsheim Nord hat einen Wert von 4,87 erzielt. Der mit der Bewertung beauftragte Landesbetrieb Mobilität (LBM) sieht in der Römerberger Ortsumgehung große städtebauliche Vorteile. Dieses Ergebnis beruht auf dem Zustand der Ortsdurchfahrten und der geschätzten Wirkung der Umgehung auf diese Durchgangsstraßen. Auch in der Kategorie Raumordnung schneidet das Römerberger Projekt gut ab. Der LBM sieht im Bau der Ortsrandstraße nämlich große Vorteile für das Straßennetz. Sprich: Eine bessere Verbindung zwischen den Orten in der Umgebung. Die ökologische Auswirkung der Straße auf Mensch, Boden, Klima, Tier, Pflanzen und das Landschaftsbild bewertet der LBM als gering. Römerbergs Ortbürgermeister Manfred Scharfenberger (CDU) sieht in der Liste keine Rangfolge, sondern eher eine Auflistung. Er ist froh, dass das Römerberger Wunschprojekt überhaupt auf der Liste vorkommt. „Wir sind dabei, das ist entscheidend und schon ein Fortschritt“, sagte Scharfenberger. Susanne Keeding, Pressesprecherin des Verkehrsministeriums, bestätigte, dass es sich bei der Liste nicht um eine Rangfolge handle, die nacheinander abgearbeitet werde. „Zum einen befinden sich die einzelnen Projekte in sehr unterschiedlichen Planungsstadien, zum anderen gehören die Straßen zu unterschiedlichen LBM-Standorten, sodass durchaus parallel gearbeitet wird“, teilte sie mit. Für die Ortsumgehung Römerberg ist der LBM in Speyer zuständig. Er ist auch mit der Planung weiterer Projekte betraut, die auf der Liste vor dem Römerberger Vorhaben stehen: der auf Rang fünf liegenden Westumgehung Böhl-Iggelheim, die bei der Planung schon einen Schritt weiter als das Römerberger Projekt ist, und der auf Rang sechs platzierten Ortsumgehungen Ottersheim-Knittelsheim, die in der Planung allerdings einen Schritt hinter dem Römerberger Wunschprojekt sind. Für die Umgehungen Grünstadt-Nord und Bobenheim-Roxheim ist ebenfalls der LBM Speyer zuständig. Beide Projekte sind hinter dem Römerberger Vorhaben platziert (Platz zehn und zwölf), aber bereits einen Schritt weiter in der Planung. Auf die Frage, ob der LBM Speyer die Projekte in seinem Zuständigkeitsbereich nach der Reihenfolge in der Liste voranbringt, teilte der dortige Dienststellenleiter Martin Schafft gestern mit, dass die endgültige Priorität noch festgelegt werden müsse. Die Römerberger Ortsumgehung wird laut Verkehrsministerium derzeit detailliert geplant. Wenn diese Planung genehmigt ist, beginne das Planfeststellungsverfahren, das sich über mehrere Jahre hinziehen könne und bei dem auch Bürger Einwände vortragen können. Anschließend ergehe der Planfeststellungsbeschluss, gegen den laut Keeding geklagt werden kann. Das würde das Verfahren weiter verzögern. Gibt es keine Klage, bestehe für das Projekt Baurecht. Dann werde das Vorhaben in das Landesstraßenbauprogramm aufgenommen. Über dieses Programm entscheide der Landtag – auch mit Blick auf die aktuelle Haushaltssituation, sagte Keeding. Sei es beschlossen, könnten die Bagger rollen. Einen Baubeginn für die einzelnen Projekte und das Römerberger Vorhaben vorherzusagen, sei im jetzigen Stadium unmöglich, teilte die Ministeriumssprecherin mit. In der Regel wird für eine neue Ortsumgehung von einem Planungszeitraum von rund zehn bis 15 Jahren vom Planungsbeginn bis zur Erlangung des Baurechts ausgegangen, heißt es vom Verkehrsministerium. Das Römerberger Vorhaben hat bereits die dritte Stufe der Planung erreicht. Für das von Kommunalpolitiker Jürgen Creutzmann (FDP) angeregte Gespräch, für das sein Parteikollege Andy Becht, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium, nach Römerberg kommen und über den Planungsstand der Ortsumgehung berichten soll, gibt es laut Scharfenberger und der Ministeriumssprecherin noch keinen Termin. Laut Scharfenberger soll das Gespräch erst einmal zwischen Becht, Creutzmann und ihm stattfinden. Zu einem späteren Zeitpunkt, wenn die Planungen konkreter seien, kann sich der Ortschef laut eigener Aussage auch eine Bürgerversammlung zum Thema Umgehung vorstellen. Südwest