Speyer Name: Reiland hält Kritik von Kukatzki für Polemik

WALDSEE. Waldsees Verbandsbürgermeister Otto Reiland (CDU) hält den Vorwurf des SPD-Landtagsabgeordneten Bernhard Kukatzki, er „zwinge“ den Bürgern von Otterstadt, Altrip und Neuhofen den Namen „Verbandsgemeinde Waldsee“ auf, für „massivste Polemik“.

Reiland verweist in einer Stellungnahme auf die vom Landtag beschlossene Gemeindeordnung, in der geregelt sei, dass die Verbandsgemeinde den Namen der Verwaltungssitz-Gemeinde führe, sofern nicht etwas anderes geregelt werde. Kukatzki müsse sich bei seinen SPD-Kollegen beschweren: „Die Bildung der neuen Verbandsgemeinde und damit die von Herrn Kukatzki beklagte teilweise Aufgabe der Selbständigkeit von Altrip und Neuhofen hat die SPD-Landesregierung zu verantworten und nicht die Waldseer oder ich als Bürgermeister.“ Zur am Samstag in der RHEINPFALZ veröffentlichten Feststellung Kukatzkis, dass Waldsee Sitz der Verwaltung ist, obwohl es nicht einwohnerstärkste Gemeinde sei, entgegnet Reiland, dies sei „Polemik“. Waldsee sei wegen der zentralen Lage und der guten räumlichen Voraussetzungen des Rathauses einvernehmlich von den Gremien als Sitz festgelegt worden. Wie berichtet, gab es in einer Bürgerumfrage und bei den Räten eine Mehrheit für den Namen „Verbandsgemeinde Rheinauen“, Reiland hält diesen Namen für nicht eindeutig geographisch zuordenbar, zudem sei es bei 90 Prozent der Verbandsgemeinden im Land so, dass sie den Namen des Verwaltungssitzes tragen. Dem Vorwurf Kukatzkis, es fehle ihm der Respekt vor dem Bürgerwunsch Rheinauen, entgegnet Reiland: „Natürlich akzeptiere ich als Bürgermeister die Voten der Bürger und der Räte und habe diese Beschlüsse auch exakt ausgeführt.“ Aber diejenigen, die anderer Meinung sind, sollten ihre Meinung auch äußern dürfen, so Reiland. Kukatzki solle das Recht auf freie Meinungsäußerung respektieren. (rhp)