Speyer Nach den Corona-Kontrollen kommt keine Langeweile auf

Die vergangenen zwei Jahre waren auch für den Kommunalen Vollzugsdienst (KVD) im Ordnungsamt eine Ausnahmesituation. All die Corona-Auflagen, das Hin und Her bei Masken- und Abstandspflicht – die Einheit sollte es mit ihren bis zu 14 Mitarbeitern kontrollieren. Seit dieser Woche fallen fast alle Vorkehrungen weg und der KVD will sich stärker anderen Aufgaben zuwenden.

Dirk Bachmann ist stolz auf seine Leute. Der Dienstgruppenleiter des städtischen KVD berichtet von unzähligen Überstunden für die Zusatzaufgaben seit März 2020. „Ohne das Engagement und den Einsatzwillen der Mitarbeitenden – und ohne den zeitlichen Aufwand zu hinterfragen – wäre die Bearbeitung der Aufgaben in diesem Ausmaß nicht zu leisten gewesen“, sagt er. Allein für die Jahre 2020 und 2021 stünden 10.269 „Corona-bedingte Maßnahmen“ in der Einsatzbilanz.

Die Einheit des Ordnungsamts kontrollierte in der Anfangszeit gesperrte Spielplätze, die phasenweise in den Straßen der Innenstadt, in Bus und Bahn sowie für Geschäfte verhängte Maskenpflicht, sie überprüfte Kontakterfassungsbögen und regulierte den Zugang zu städtischen Veranstaltungen. Und immer wieder: Kontrollen vor den heißgeliebten Eisdielen. Mal hielten sich Betreiber nicht an das Verkaufsverbot – die Stadt kündigte in der Folge Bußgelder von 4000 Euro an –, mal schleckten die Passanten ihre Süßspeise dort, wo eigentlich Mund und Nase bedeckt sein mussten. 100 Belehrungen und drei Strafverfahren standen zum Beispiel für ein April-Wochenende in der Statistik. Die Gesamtanzahl der Bußgeldverfahren infolge von Corona-Verstößen konnte die Verwaltung am Dienstag und Mittwoch nicht beziffern.

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Zuwachs war absolut nötig

Personal aufgestockt

Dienstgruppenleiter Bachmann blickt zurück auf Umstrukturierungen, um genügend Einsatzpersonal für die neuen Aufgaben und erweiterten Einsatzzeiten zur Verfügung zu haben. Das sei nur durch Aufstockungen möglich gewesen. Bei erhöhter Infektionslage seien voneinander unabhängige Teams gebildet worden, um die Einsatzfähigkeit gewährleisten zu können. „Neben klärenden Ansprachen, mündlichen Verwarnungen und der Erhebung von Verwarnungsgeldern kommt die Einleitung von Bußgeldverfahren bei festgestellten Verstößen als letzte Konsequenz in Betracht“, berichtet der Verantwortliche von den Möglichkeiten im Außendienst.

Die eigentlichen Aufgaben des KVD seien natürlich nicht weggefallen und quasi „nebenbei“ gestemmt worden, so Bachmann. Er nennt als Beispiele Stilllegungen von Kraftfahrzeugen bei fehlender Versicherung, Psychiatrie-Fahrten und andere, die öffentliche Sicherheit und Ordnung betreffende Maßnahmen. Folge: „eine erhebliche Anzahl von Überstunden“. Seit Montag werde nun der „Fokus hauptsächlich auf die originären Tätigkeiten des KVD“ gelegt, sagt Bachmann. Messen und Märkte seien – nicht nur wegen des Starts der Frühjahrsmesse am Freitag – eines dieser Felder. Dazu kämen „anlassbezogene Sonderkontrollen“, und wenn Speyer als „Corona-Hotspot“ benannt würde, wohl auch wieder die „Rolle rückwärts“.