Speyer Mit Zuversicht in Kommunalwahl

Der große Saal der Auferstehungs-Kirchengemeinde war beim politischen Aschermittwoch der SPD voll besetzt. Fraktionsvorsitzender Walter Feiniler rief zur Beteiligung an den Europa- und den Kommunalwahlen am 26. Mai auf. Bei der Stadtratswahl in Speyer sollen die Sozialdemokraten stärkste Fraktion werden, gab er als Ziel aus.

„Wir können mit Zuversicht in Richtung Stadtratswahl schauen, denn dieses Mal stellen wir die Oberbürgermeisterin“, sagte Feiniler. Bei ihrem Amtsantritt habe Seiler in einer Schublade ihres Schreibtischs eine Clownsnase vorgefunden, verriet er. Zu den Zielen der SPD in Speyer gehörten vor allem „bezahlbarer Wohnraum mit aktiver Einbindung der Anwohner, der Erhalt von Natur und Umwelt und Grünflächen“. Die Verkehrskreisel am Ortseingang befänden sich in einem desolaten Zustand, sie müssten neu begrünt werden. Auch für den Erhalt des Russenweihers sowie für Sauberkeit und Abfallentsorgung setze sich die SPD ein. Feiniler beklagte einen Personalabbau bei der Abteilung Stadtgrün in den vergangenen Jahren. Stadtentwicklung sei auf Zukunft ausgerichtet. Schon jetzt sollten die Weichen für die nächsten 20 bis 30 Jahre gestellt werden, betonte der ehemalige Landtagsabgeordnete. Für die Schulen forderte er den Einsatz von Sozialarbeitern. Für Alleinerziehende solle eine bessere Vereinbarung von Familie und Beruf erreicht werden. Auch Altersarmut solle bekämpft werden. Europa war ein weiteres zentrales Thema: „Wir wollen den europäischen Frieden schützen und uns gegen Populisten und Ewiggestrige wenden“, erklärte Feiniler. Philipp Brandenburger, einer von zwei Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands, hatte begrüßt. Im Saal waren auch OB Stefanie Seiler und Frank Börner, sozialdemokratisches Landtagsmitglied aus Nordrhein-Westfalen. Feiniler erklärte, wie es eigentlich zum politischen Aschermittwoch gekommen sei, der eine lange Tradition habe und bis ins 16. Jahrhundert zurückreiche. Im Jahr 1580 hätten sich bayerische Bauern erstmals in Vilshofen zum Viehmarkt getroffen und neben den Preisen für Tiere auch über Politik diskutiert. Als eigentliches Geburtsjahr des politischen Aschermittwochs gelte 1919. Damals habe der Bayerische Bauernbund erstmals zu einer Kundgebung aufgerufen.