Speyer Höhe der Gewerbesteuer-Einnahmen umstritten

Bei rund 9 Millionen Euro könnte der Fehlbetrag im Speyerer Haushaltsplan für das Jahr 2021 liegen. In der Stadtkämmerei laufen dazu die letzten Abstimmungen. Entschieden werden soll am Donnerstag in einer Stadtratssitzung, die ab 17 Uhr in besonderer Form stattfindet.

Wegen der Corona-Gefahr in Speyer wird laut Stadt nur die Hälfte der Gewählten in der Stadthalle sein; die anderen können sich online zuschalten; Publikum ist nicht erlaubt, der Offene Kanal überträgt. Die Redner sind gehalten, sich kurz zu fassen. OB Stefanie Seiler (SPD) hatte das Zahlenwerk Mitte November mit einem Volumen von 186,7 Millionen Euro und rund 10 Millionen Euro Defizit in den Rat eingebracht, seither gab es aber mehrere Veränderungen. In einer Sitzung des Hauptausschusses vor 14 Tagen, in der über einzelne Positionen beraten wurde, fehlten noch 9,5 Millionen Euro, jetzt könnte es nochmals etwas weniger sein, wenn die Räte am Donnerstag debattieren und abstimmen.

Kämmerin hat „Bauchweh“

Letztlich sind es Zahlenspiele mit der Gewerbesteuer im Zentrum. Für das Jahr 2020 war mit 48 Millionen Euro an Einnahmen aus dieser wichtigsten Quelle gerechnet worden, was wegen der Corona-Krise aber auf 40,4 Millionen heruntergeschraubt wurde. Für 2021 schrieb die Stadt 42 Millionen Euro in den Entwurf. Hans-Peter Rottmann (CDU) forderte ein Plus von 2,5 Millionen Euro, weil das realistischer sei, Kämmerin Silke Schmitt-Makdice hatte „Bauchweh“. Diese Woche teilte sie auf Anfrage mit, dass man jetzt mit 1,5 Millionen mehr als ursprünglich geplant rechnen werde: „Ein Kompromiss.“ Die Gewerbesteuer basiert auf den Geschäftszahlen örtlicher Firmen und ist stets mit Ungewissheiten behaftet – in der Pandemie zumal.

Gegenüber dem ersten Entwurf werden im Etat auch Kosten für das Impfzentrum in der Stadthalle nachgetragen. Schmitt-Makdice konnte diese noch nicht beziffern; letztlich sollen sie aber laut OB Seiler von Bund und Land erstattet werden.