Speyer Früheres „Stift“: Verein geht in Clinch mit der Stadt

„Für gute Ideen ist es nie zu früh, und wir müssen die Stadtverwaltung bei unseren Aktionen auch nicht um Erlaubnis bitten.“ So äußert sich der Verein Zukunftsforum Speyer zur RHEINPFALZ-Berichterstattung über das frühere Stiftungskrankenhaus.

Die Stadt hatte auf die Ausrufung eines Ideenwettbewerbs durch den Verein für die Immobilie ehemaliges Stiftungskrankenhaus hin das öffentliche Interesse an deren Entwicklung allgemein begrüßt. Sie bat jedoch darum, „den offiziellen Prozess abzuwarten und nicht schon jetzt Gespräche mit möglichen Beteiligten zu führen“. Das Zukunftsforum hält hingegen an seinem Wettbewerb fest und teilt mit, dass schon Beiträge eingegangen seien.

In der Stellungnahme äußert Vorsitzender Klaus Stein Grundsatzkritik an Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) und Bürgermeisterin Monika Kabs (CDU): Auch der Fall der Standortsuche für die Kita Regenbogen in Speyer-Nord zeige, dass sie sich „mit nicht von ihnen gesteuerter Bürgerbeteiligung schwer tun“. Dabei sei es in einer Demokratie wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger auch außerhalb der Wahltage ihre Meinung sagen dürften.

„Bürgerliche Kompetenz nutzen“

OB Seiler sei 2018 auch deshalb gewählt worden, weil sie zugesagt habe, dass sie die bürgerliche Kompetenz nutzen wolle. „Leider ist nach ihrer Wahl davon kaum etwas übrig geblieben“, so das Bürgerforum. In Seilers Amtszeit seit 2019 gab es nach Zählung des Vereins drei Bürgerinitiativen (BI) und ein Bürgerbegehren, mehr als zuvor.

Bei der seit einigen Monaten ungenutzten Immobilie in der Spitalgasse sieht der Verein Wachsamkeit angebracht. Der Hinweis der Stadt auf die in die Jahre gekommene Bausubstanz habe seine Befürchtungen genährt, dass ein Abriss für Wohnungsbau nicht vom Tisch sei.