Speyer Die AfA schließen

An drei Prinzipien, bei der Aufstellung der Liste am 22. Dezember beschlossen, richten die Debütanten auf dem kommunalpolitischen Parkett ihre Arbeit aus, erklärte der Gründer und Listenführer Matthias Schneider auf Anfrage der RHEINPFALZ. Sie lauten demnach: „Interessen der Speyerer Bürger haben Vorrang“, „Finanzielle Machbarkeit ohne übermäßige Verschuldung“ und „Gesunder Menschenverstand – also Vernunft statt Ideologie“. Entstanden ist die Gruppe als Protestbewegung gegen die Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Kurpfalz-Kaserne. „Unser Bürgerbegehren zielt darauf ab, eine falsche Entscheidung der Landesregierung zu revidieren. (...) Die dauerhafte Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Rheinland-Pfalz oder ein Anker-Zentrum in Speyer lehnen wir ab“, begründete Schneider weiland die Initiative. Der Stadtrat hatte das Bürgerbegehren mit rund 3100 Unterschriften am 29. November 2018 aus formalen Gründen abgelehnt (wir berichten). „Das ,Bürgerbegehren Speyer 2018’ ist zu Ende. Nochmals vielen Dank an alle Unterstützer“, schrieb Schneider daraufhin im Netz und zeichnete noch als „Team Bürgerbegehren Speyer 2018.“ Die Wählergruppe hat das Ziel des Bürgerbegehrens aber nicht aufgegeben: „Zeitliche Begrenzung und Schließung der AfA“, steht auf Platz zwei der fünf wichtigsten Ziele. Ganz vorne rangiert „Bezahlbarer Wohnraum für Speyer Bürger.“ Die Finanzsituation der Stadt ist ein weiterer Stein des Anstoßes für die WGS. Die laufenden Recherchen zur Einarbeitung in die aktuelle wirtschaftliche Situation der Stadt. ließen vermuten, dass die hohe Verschuldung der Stadt unter anderem auch „durch einen besorgniserregenden Hang zur Geldverschwendung seitens der maßgeblichen Entscheider verursacht ist. Wir werden dies in Zukunft vertiefen und thematisieren“, kündigt Schneider an. Die Wahlliste umfasst zwölf Personen, sechs sind männlich und sechs weiblich. Der älteste Kandidat ist 61, der jüngste 25 Jahre alt. Das Durchschnittsalter der Liste liegt bei 49 Jahren. Die Zahl der aktiven Unterstützer schätzt Schneider auf etwa 30. „Die gesamten Kosten des Wahlkampfes tragen wir selbst und werben um Spenden bei unseren Sympathisanten. Ohne finanzkräftigen Sponsor und Zugriff auf Mittel einer Mutterpartei können wir uns keine Riesenplakatwände oder teure Wahlkampfexperten leisten.“ Um die Botschaften unter die Leute zu bringen, werden vor allem Info-Stände, Flyer und das Internet eingesetzt (Website: www.buergerprotestspeyer.de, Youtube-Kanal: Matthias Schneider, Facebook: Wählergruppe Schneider). In der ersten Vortragsveranstaltung am 25. April im Haus der Jugendförderung war das Thema neben der Vorstellung der Wählergruppe die „Armutsmigration als Herausforderung für das Gesundheitswesen“. „Wir halten drei Sitze im Stadtrat für ein realistisches Ziel. Über Kooperationen, Koalitionen oder Ähnliches wird nach den Wahlen entschieden“, betont der Listenführer auf Anfrage.