Speyer „Corona-Spaziergänge“: Viele Platzweise erteilt
Etwa 100 Personen waren am Montagabend ab 18.30 Uhr nach Auskunft des Polizeipräsidiums Rheinpfalz in Speyer unterwegs, um bei einem sogenannten „Montags-Spaziergang“ gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Ein Sprecher des Polizeipräsidiums bestätigt auch Medienberichte, denen zufolge zwei Mitglieder des Speyerer Stadtrats aus den Reihen der AfD am „Spaziergang“ teilgenommen haben sollen.
Weil die Stadt Speyer eine Allgemeinverfügung vom 20. Dezember auch bis zu diesem Montag verlängert hatte, in der eine solche Versammlung untersagt wird, hat die Polizei den „Spaziergang“ aufgelöst. Über Lautsprecher seien entsprechende Durchsagen gemacht worden. Bei 39 Personen, die trotz der Durchsagen vor Ort geblieben waren, seien die Ausweise kontrolliert worden.
Diese „Spaziergänge“ fanden am Montagabend in vielen Teilen der Vorderpfalz statt. Neben Landau (150 Personen) und Neustadt (100 Personen) waren in Speyer die meisten Personen unterwegs. Laut Polizeipräsidium, das für die gesamte Vorderpfalz zuständig ist, wurden in der Domstadt auch die meisten Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Allgemeinverfügungen (Vorderpfalz: 30, davon 27 in Speyer) eingeleitet und 29 Platzverweise, davon 22 in Speyer, erteilt. In der gesamten Vorderpfalz waren laut Polizeipräsidium 300 Polizisten im Einsatz.