Speyer Corona-Kontrollen: Stadt reagiert vor allem auf Beschwerden

Auch in dieser Woche gibt es wieder Lockerungen, aber das öffentliche Leben in Speyer ist nach wie vor von den Corona-Auflagen des Landes beeinflusst. Wer einkauft oder einkehrt, merkt das etwa an der Maskenpflicht. Kontrollieren muss all das der Kommunale Vollzugsdienst (KVD), der im Frühjahr schon mal mehrere Dutzend Verstöße pro Wochenende aufdeckte. Wie sieht es heute aus?

Vorweg: Allzu viele Extraschichten sind personalbedingt nicht möglich. Die acht Mitarbeiter des beim Ordnungsamt angesiedelten Kommunalen Vollzugsdiensts seien in den Regeleinsatzdienst zurückgekehrt, erklärt auf Anfrage Jennifer Braun, Persönliche Referentin von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Kontrolliert werde somit hauptsächlich, wenn Beschwerden vorliegen, wenn bei Streifengängen Auffälligkeiten beobachtet werden oder wenn die Verwaltungsspitze besondere Überprüfungen vorgibt. „So wurden etwa am Montag dieser Woche alle gastronomischen Freisitze nachkontrolliert, wobei in zwei Fällen die zugelassene Anzahl an Tischen überschritten war und wieder zurückgebaut werden musste.“

Andere Schwerpunkte solcher Einsätze könnten der Einzelhandel, Baumärkte oder das Binsfeld als Freizeitgebiet sein. Nicht immer seien die Kräfte in offizieller Stadt-Uniform unterwegs, manchmal gebe es auch verdeckte Kontrollen in zivil. Alleine die acht KVDler hätten seit März in der Summe 1498 Einsatzstunden für die Corona-Kontrollen geleistet. Dazu kämen die Stunden ihrer Kollegen von der Straßenverkehrsbehörde, die sie wegen des infolge der Corona-Bekämpfungsverordnungen gestiegenen Aufwands unterstützt hätten.

Bürger melden sich

Auffällig seien derzeit vermehrte Informationen von Bürgerseite an die Stadtverwaltung, dass es in der Gastronomie sowie im Einzelhandel Verstöße gegen die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung gebe, berichtet die Referentin. Sie sagt: „Auch die Kontaktdatenerfassung wird im Vergleich zu Beginn der Wiederöffnung der Gastronomie in einigen Fällen nicht mehr so genau genommen.“ Die Stadt sieht aber kein flächendeckendes Problem, sondern „Einzelfälle“. Es gebe etliche Bürger, die die Auflagen zum Schutz vor der Pandemie nicht ernst nähmen. Braun: „So berichten uns auch viele Gastronomietreibende, dass es auch immer wieder zu Debatten mit Gästen kommt.“

Was tut die Stadt bei Verstößen? „Im Regelfall wird eine mündliche Belehrung ausgesprochen, bei Folgeverstößen oder besonders uneinsichtigem Verhalten ein Bußgeldverfahren eingeleitet“, so Braun. Die 10 Euro, die gemäß Strafkatalog bei nachgewiesenen Verstößen gegen die Maskenpflicht anfielen, seien bisher nur in wenigen Fällen kassiert worden.

RHEINPFALZ-Kommentar von Patrick Seiler

Jeder Einzelne ist gefordert

Die Kontrollsituation zeigt, wie wichtig gerade in die Corona-Zeit die Eigenverantwortung der Bürger ist. Es ist eine Frage der Möglichkeiten: Acht städtische Mitarbeiter können nicht überall sein, können nicht jeden der ungezählten Einkäufe Tag für Tag in Speyers großer Geschäftswelt überwachen. Dabei fallen immer wieder Verstöße auf, ohne dass Offizielle in der Nähe sind. Konsequenz: Jeder Einzelne muss darauf achten, Abstandsregeln und Maskenpflicht einzuhalten. Wenn das klappt, sinken die Infektionszahlen. Wer das nicht glaubt, muss nur in die USA und nach Großbritannien schauen, wo die populistischen Staatschefs inzwischen doch Maske tragen und Lockerungen rückgängig gemacht werden, wegen der vielen Kranken leider gemacht werden müssen.