Speyer Bahnunterführung: Klägerin nimmt das Urteil an

RÖMERBERG. Die Klägerin gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Bahnunterführung in Berghausen hat das Urteil des Neustadter Verwaltungsgerichts angenommen. Die Frau sagte gestern auf RHEINPFALZ-Anfrage, dass sie sich entschieden habe, nicht weiter zu klagen.

Das Verwaltungsgericht Neustadt hatte im November die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Bahnunterführung in Berghausen abgewiesen. Der vom Landesbetrieb Mobilität (LBM) erlassene Beschluss verletze die Klägerin aus Berghausen nicht in ihren Rechten, sagten die Richter. Wie berichtet, hatte das Verwaltungsgericht die Berufung nicht zugelassen. Die Klägerin hätte infolgedessen erst einmal darum kämpfen müssen, dass das Oberverwaltungsgericht eine Berufung überhaupt zulässt. Die Frau aus Berghausen verzichtet darauf, diesen juristischen Schritt zu gehen: „Der Ausgang ist ungewiss“, sagte sie. Zudem sei nicht absehbar gewesen, was an Kosten noch auf sie zugekommen wäre. Wie mehrfach berichtet, sollen in Berghausen eine neue 700 Meter lange Kreisstraße und eine Bahnunterführung gebaut werden. Die Unterführung liegt südlich des jetzigen beschrankten Bahnübergangs. Die Einmündung der neuen Kreisstraße soll an der Germersheimer Straße 86 sein, dort wo jetzt die Scheune der Asylbewerber-Radwerkstatt ist. Das Grundstück der Klägerin ist im Falle eines Unterführungsbaus von der Bahntrasse und zwei Straßen umgeben. Bauherr ist der Rhein-Pfalz-Kreis, geplant wird das Ganze vom LBM. Geldgeber sind Kreis, Bund und Bahn, Kosten: etwa sechs Millionen Euro. Davon entfallen ein Drittel auf den Kreis. Auf dieses Drittel erwartet der Kreis aber wiederum Zuschüsse von 65 Prozent. Fest steht, dass die Bahnunterführung in Berghausen so schnell nicht gebaut wird, weil der Kreis erst eine Unterführung in Schifferstadt bauen will. Das hatte der Kreistag im Sommer beschlossen – und damit den Schifferstadter Bau vorgezogen. Für diesen Bau ist die Planfeststellung schon seit 1988 rechtskräftig. (snr)