Speyer 575 Kontrollen mit 47 Beanstandungen

Zwei Mitarbeiter der Verwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises sind für Lebensmittelkontrollen im Gebiet der Stadt Speyer sowie seit Jahresbeginn für die Gemeinden Otterstadt und Waldsee zuständig. Im vergangenen Jahr fiel noch Römerberg in ihr Revier. Sie ziehen auf Anfrage eine positive Bilanz, sehen Fortschritte bei der Hygiene in Unternehmen, die mit Lebensmitteln befasst sind.

„Seit 2005 sind wir für Speyer zuständig und haben von Anfang an bei gravierenden Verstößen gegen Hygienevorschriften mit Bußgeldern durchgegriffen“, sagt Guido Sadaune. Durch das strikte Vorgehen habe ein „Lerneffekt“ bei den Betrieben eingesetzt, weshalb der Umgang mit Lebensmitteln seit einiger Zeit besser sei als noch vor einem Jahrzehnt, ist er überzeugt. Im Jahr 2016 gab es nach Auskunft von Sadaunes Kollege Dieter Hartmann in Speyer 575 Kontrollen. Dabei sprachen die Fachleute 39 gebührenpflichtige Verwarnungen aus und leiteten acht Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. „Die Gebühren bei Verwarnungen liegen zwischen 15 und 55 Euro. Bei Ordnungswidrigkeiten werden Bußgelder bis in Höhe von mehreren Tausend Euro verhängt“, informiert Sadaune. In der Regel gebe es eine Kontrolle pro Betrieb im Jahr. Bei Auffälligkeiten erstelle eine spezielle Software eine Risikobewertung, die die Häufigkeit weiterer „Besuche“ vorgebe, teilt Sadaune mit. Zu den Besuchten zählten etwa Imbisse, Metzgereien, Bäckereien, Tankstellen, Lokale, Lebensmittelmärkte sowie Nahrungsmittelproduzenten und -verarbeiter. Auch bei öffentlichen Festen seien die Kontrolleure regelmäßig im Einsatz. Unternehmen hielten sich im Allgemeinen eher an die Vorschriften als Anbieter, die nur gelegentlichen Umgang mit Lebensmitteln für den Verkehr von zahlenden Kunden hätten, berichtet Sadaune. Wobei es etwa bei Verkaufsständen von Vereinen meist keine schweren Verstöße seien, die festgestellt würden. Als ein Beispiel nennt er die Kennzeichnungspflicht von Zusatzstoffen. Bei den 2016 kontrollierten Lokalen wurden nach Auskunft Hartmanns hygienische, bauliche sowie kennzeichnungsrechtliche Mängel aufgedeckt. Im Vergleich zu 2015 gebe es mit Blick auf Anzahl und Art der Verstöße „keine besonderen Auffälligkeiten“, teilt er mit. Dasselbe gilt laut Sadaune auch für Lebensmittelproben, die in Labors untersucht worden seien. Im Vorjahr seien circa 300 solcher Proben genommen worden. In einigen Fällen seien Bürger-Hinweise Kontrollanlass gewesen. Im Jahr 2016 habe es einige wenige, meist vorübergehende, Schließungen von Betrieben aufgrund von „erheblichen hygienischen Mängeln“ gegeben, so Sadaune. Sobald die Probleme beseitigt gewesen seien, hätten sie die Wiedereröffnung erlaubt. In Einzelfällen seien die Betriebe von den Inhabern aber auch ganz geschlossen worden; in der Regel hätten in diesen Fällen steuer- und baurechtliche Gründe den Ausschlag gegeben. Erst seit 2010 sind die Speyerer Kontrolleure dem Kreis zugeordnet. Davor waren sie Stadt-Mitarbeiter gewesen, wie Sadaune erinnert. Für die Kreisverwaltung kümmern sich nach Auskunft von deren Sprecherin Kornelia Barnewald sieben Lebensmittelkontrolleure um Speyer, die Stadt Frankenthal sowie um die Gemeinden des Rhein-Pfalz-Kreises.