Homburg Homburg: Wie die Stadtverwaltung jetzt Beschlüsse „auf Vorrat“ fällen lässt

Ist eine Stadtverwaltung noch handlungsfähig, wenn der Stadtrat nicht mehr zusammentreten kann? Im Homburger Rathaus wird jetzt ein Weg gesucht, der wichtige Entscheidungen weiterhin möglich machen soll.

Vorige Woche hätte der Hauptausschuss des Homburger Stadtrats tagen sollen. Daraus wurde nichts: Weil die Corona-Pandemie auch Kommunalpolitiker dazu zwingt, voneinander Abstand zu halten, ließ Bürgermeister Michael Forster diese und weitere Sitzungen im Rathaus kurzfristig absagen. In dieser Situation drohen wichtige Beschlüsse auf der Strecke zu bleiben, die binnen vorgegebener Fristen gefällt werden müssen – oder Aufträge, die jetzt an Handwerker zu erteilen sind.

„Die Rechtsabteilung und die Kämmerei im Rathaus sind zurzeit dabei, ein Verfahren auszuarbeiten, wie die Stadtverwaltung in dieser besonderen Situation handeln kann. Auch wenn der Stadtrat oder seine Ausschüsse nicht zusammentreten können“, sagt der Homburger Rathaussprecher Jürgen Kruthoff auf Anfrage.

Angestrebt werde eine „Regelung, die mit dem saarländischen Kommunalen Selbstverwaltungsgesetz konform ist“, so der Sprecher. Im Kern gehe es darum, dass die Stadtverwaltung das Recht erhält, „fristgebundene Beschlüsse unter bestimmten Voraussetzungen auf Vorrat zu fällen, damit laufende Projekte fortgeführt werden können. Anschließend werden der Stadtrat und dessen Ausschüsse dann über diese Beschlüsse umfassend informiert.“

Parkplatz am Eden-Kino ist wieder nutzbar

Aktuelles Beispiel ist der fällige Ankauf zweier Parkscheinautomaten. Auf der zuletzt leerstehenden Brache neben dem Eden-Kino betreibt die Stadt Homburg seit Mittwoch, 25. März, einen kostenpflichtigen öffentlichen Parkplatz. Darüber hatte sich die Verwaltung mit dem Käufer des Geländes verständigt: Das Areal soll knapp zwei Jahre lang als Parkplatz dienen, bis der Grundbesitzer dort mit dem Bau von Mehrfamilienhäusern anfängt.

Jürgen Kruthoff: „Normalerweise hätte der Hauptausschuss über die 20 000 Euro für den Kauf zweier Parkautomaten zu entscheiden gehabt. Nun tätigt die Stadtverwaltung dieses Geschäft ausnahmsweise eigenständig. Die Ausschussmitglieder halten wir aber stets auf dem Laufenden.“

Bis die Automaten in Homburg eingetroffen sind, darf am Eden vorerst kostenlos geparkt werden.