Homburg RHEINPFALZ Plus Artikel Gibt es bald mehr Ortsräte für Homburgs Stadtteile?

Barbara Spaniol (Die Linke) fordert Ortsräte für alle Homburger Stadtteile.
Barbara Spaniol (Die Linke) fordert Ortsräte für alle Homburger Stadtteile.

„Es fehlt an Ortsräten“, meint Barbara Spaniol (Die Linke). Sie fordert, dass diese aus Gründen der Gleichbehandlung in allen Stadtgebieten eingeführt werden.

Dieses Thema übergibt der Homburger Stadtrat nun dem Haupt- und Finanzausschuss. Lediglich Einöd, Jägersburg, Kirrberg und Wörschweiler verfügten über einen Ortsrat, legte Spaniol bei der letzten Sitzung des Homburger Stadtrats dar. Bei Homburg-Mitte, Erbach, Reiskirchen – Fehlanzeige. In diesen Orten gibt es keine gesonderten Ortsräte.

Obwohl man diese Ungleichbehandlung historisch begründen kann, werde sie dem „Vertretungsanspruch“ aller Bürger nicht mehr gerecht. Damit jeder die Möglichkeit hat, sich an politischen und administrativen Entscheidungen zu beteiligen, ist es in den Augen Spaniols notwendig, eine Bürgervertretung zu schaffen. Und zwar für alle Stadtteile unterhalb der Stadtratsebene.

Auch würde die „Erweiterung der örtlichen Verantwortung“ das bürgerschaftliche Engagement begünstigen; gleichzeitig könnten sich Vereine, Organisationen und Initiativen besser vernetzen. In umliegenden Städten wie St. Ingbert und Bexbach habe jeder Stadtteil seinen eigenen Ortsrat, fügte sie als Vorbilder hinzu. Bis zur nächsten Kommunalwahl sei genug Zeit, um entsprechende Vorbereitungen zu treffen.

Axel Ulmcke (FWG) erinnerte daran, dass aufgrund ihrer Größe die einwohnerstarken Stadtteile ohnehin gut im Stadtrat vertreten seien. Deshalb sei auf einen eigenen Ortsrat verzichtet worden. Michael Rippel (CDU) wies auf den zusätzlichen Aufwand für die Verwaltung hin; schließlich müssten die Ortsräte betreut und dort auch Wahlen veranstaltet werden. Dieser Schritt würde die politische Landschaft in der Stadt verändern, ergänzte Wilfried Bohn (SPD). Um die Anzahl der von einem Ortsrat betreuten Bürger möglichst gleich groß zu halten, könnten eventuell zwei bis drei Stadtteile zusammengefasst werden, lautete ein weiterer Vorschlag. Das Thema wurde an den Haupt- und Finanzausschuss weitergegeben.

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