Blieskastel
„Etwas Historisches“: Wie die Stadtverwaltung einfacher und effizienter werden soll
Bürgermeister Bernd Hertzler (SPD) bezeichnete die neue Regelung als „etwas Historisches“. Denn nach rund 25 Jahren kehre die Aufbauorganisation der Stadt „zu einer bewährten klassischen Organisationsstruktur“ zurück. Maßgeblich verantwortlich für die neue Dezernatsstruktur sei Verwaltungsdirektor Jens Welsch.
Kurz blickte Hertzler zurück. Seit der Jahrtausendwende seien nach und nach die bisherigen Amtsstrukturen aufgelöst und in Fachbereiche nebst Fachgebiete umgewandelt worden. Auch Stabsstellen seien eingerichtet und wieder gestrichen worden. Keine gute Entwicklung, wie der Bürgermeister fand.
Jetzt gibt es wieder Dezernate
Verändert wurden in einem ersten Schritt die Begrifflichkeiten, die korrekt und zutreffend und für Bürger verständlich sein sollten. Fachbereiche, so Hertzler, fänden sich vornehmlich in der Universitäts- und Hochschulverwaltungen, aber nicht in kommunalen. Und in Anlehnung an die Kommunale Gemeinschaftsstelle in Köln entschied sich die Stadt, wieder Dezernate einzuführen. Das Dezernat I oder Hauptdezernat entspricht grob dem bisherigen Fachbereich I. Dazu gehören Haupt-, Personal-, Organisations- und Standesamt; diesem ist die Abteilung für Rentenangelegenheiten angegliedert. Neu hinzu kommt das Stadtarchiv, bisher angesiedelt bei den Bürgerdiensten. „Die Überschneidungen im Aufgabenbereich ließen diese Zuordnung als sinnvoll erscheinen“, betonte Hertzler.
Aufgaben sollen übersichtlicher werden
Die größte Veränderung, verdeutlichte der Bürgermeister, „betrifft das Dezernat III oder Bau- und Planungsdezernat“. Die Zuständigkeiten sind nun komplett anders als bisher. Zum Dezernat zählen Bauverwaltungs-, Stadtplanungs-, Hochbau- und Tiefbauamt sowie der Eigenbetrieb Abwasserwerk. Der Eigenbetrieb wiederum gliedert sich jetzt in einen technischen und einen wirtschaftlichen Bereich. Die Vorteile der neuen Struktur: So sollen die Aufgaben im Hoch- und Tiefbauamt zentralisiert und übersichtlicher gestaltet werden.
Das Dezernat VI oder Umweltdezernat setzt sich zusammen aus dem früheren Fachbereich II, Umwelt, Planung und Bauen und der ehemaligen Abteilung für Kreislaufwirtschaft mit dem EVS-Wertstoffzentrum. Das Dezernat sei deshalb notwendig geworden, „weil die Stadt Blieskastel eines der größten kommunalen Forstämter im südwestdeutschen Raum betreut“, legte Hertzler dar. Außerdem betreue Blieskastel eine „nicht unerhebliche Fläche an Privatwald“.
Wieder ein eigenes Kulturamt
Aus dem bisherigen Fachbereich Bürgerdienste wird das Sicherheitsdezernat oder Dezernat V ausgegliedert. Hertzler: „Hier korrigiere ich den Versuch, etwas zusammenzuführen, was dem Grunde nach nicht zusammenpasst.“ Die ordnungspolitischen, kulturellen und sozialen Bereiche seien einfach zu heterogen, um sie unter eine einheitliche Führung zu bringen. Das neue Dezernat umfasst das Ordnungsamt mit der Ortspolizei- und Straßenverkehrsbehörde, das Einwohnermelde- und das Gewerbeamt sowie das Amt für Brand- und Bevölkerungsschutz.
Die „größeren Events“, Märkte und Altstadtfeste sowie weitere kulturelle Glanzlichter machen es nach Worten Hertzlers „zweckmäßig, ein eigenes Kulturamt einzurichten“. Es segelt unter dem Dezernat VI oder Sozial- und Kulturdezernat. Weiterhin gehören dazu das Schulverwaltungsamt, das Amt für Soziales mit der Abteilung für Migration und Integration, das Amt für Tourismus, ÖPNV und Wirtschaftsförderung. Die Leitungsstelle ist ausgeschrieben.
„Bekannte Defizite abstellen“
CDU-Fraktionsvorsitzender Patrick Hüther lobte die „grundlegenden und tiefgreifenden“ Veränderungen, die helfen, „die bekannten Defizite in den Verwaltungsabläufen abzustellen“. Gut sei, dass „die fachfremden Begriffe abgeschafft wurden“, die den Menschen nur etwas vorgaukelten, was nicht sei. Die neue Dezernatsstruktur zeichne ein klares und übersichtliches Bild der Verwaltung. „Es gibt kein zerfleddertes Organigramm mehr und keine Bündelung von Aufgaben unter Fachbereichen, die inhaltlich einfach nicht zusammengepasst haben.“ Die Folge: Ineffizienz und Unzufriedenheit und komplizierte und langwierige Abläufe in der Verwaltung.
Nun könnten sich die Mitarbeiter wieder auf ihre Kernbereiche konzentrieren. Dass es anfangs ein paar Umstellungsprobleme geben werde, verhehlte Hüther nicht. Auf jeden Fall sei die neue Struktur effizienter und zukunftsgerichtet. Eine Meinung, die Mark Herzog (SPD) teilte. Für die Partei Die Unabhängigen Blieskastel (DUB) lobte Marius Hittinger den Schritt, der „hoffentlich messbar gestaltet wird“. In etwa einem halben Jahr werde die neue Struktur erstmals evaluiert, sagte Hertzler zu.