Rhein-Pfalz Kreis Warnung vor steigenden Preisen

Kommunen, die im Rahmen der wiederkehrenden Beiträge ein mehrjähriges Straßenausbauprogramm beschlossen haben, müssen sich darauf einstellen, dass die allgemeinen Preissteigerungen im Bausektor nicht mehr zu ihrer Beitragskalkulation passen könnten. Im Heuchelheimer Gemeinderat war das am Montagabend ein Thema.

Der Rat vergab den Auftrag für den Teilausbau der Heppenheimer Straße. Der von der Firma Bender geforderte Preis von knapp 204.000 Euro liegt laut Frank Klingel (FWG) nur wenig über der Kostenschätzung. Der Ortsbürgermeister gab jedoch eine Art Warnung der Verwaltung vor Preisteigerungen weiter. „Es kann sein, dass wir die Kosten für unser Straßenausbauprogramm von Jahr zu Jahr nachkalkulieren und gegebenenfalls fortschreiben müssen“, zitierte Klingel aus der Beschlussvorlage. Soll heißen: Wenn die Baupreise weiter so steigen, könnte der Kostenrahmen gesprengt werden, innerhalb dem die Beiträge berechnet wurden, die jeder Grundstückseigentümer jährlich für Straßenausbauten an die Gemeinde zahlen muss. Steven Kunz von der Bauabteilung der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim stellt auf RHEINPFALZ-Nachfrage gleich klar: „Keine Gemeinde wird die Absicht haben, deswegen die vereinbarten Beiträge der Bürger zu erhöhen.“ Auch an der Qualität des Ausbaus würden keine Abstriche gemacht. Falls die oft über Jahre konstanten Beitragssätze gegen Ende einer Ausbauperiode nicht mehr die tatsächlichen Kosten deckten, werde es eher darauf hinauslaufen, „das Ausbauprogramm zu strecken“, so Kunz. Die letzte vorgesehene Straßensanierung werde dann so spät begonnen, dass ein Teil der Arbeiten und damit auch der Kosten in den nächsten Fünf-Jahres-Zeitraum fallen. Anlässlich der Heuchelheimer Auftragsvergabe hat der für Bautechnik und Tiefbau zuständige VG-Mitarbeiter seinen allgemeinen Hinweis, der für alle Dörfer mit wiederkehrenden Beiträgen gilt, in die Beschlussvorlage aufgenommen. „Die Auftragslage der Straßenbaufirmen ist gut“, sagt Kunz und hat Verständnis dafür, dass dies ausgenutzt wird. Immerhin hätten die Unternehmen auch schon konjunkturell schlechte Zeiten zu verkraften gehabt. „Die ganze Nachkriegsinfrastruktur kommt jetzt in die Jahre und soll erneuert werden“, nennt Kunz einen Grund für den Boom. „Außerdem steigen die Stoffkosten, also die Preise für Baumaterial und Betriebsstoffe.“ Die Veränderungen seien in den letzten Jahren überdurchschnittlich gewesen. Steven Kunz hat die Teuerungsrate nicht exakt ermittelt, gibt aber ein Beispiel aus Lambsheim, wo die Verwaltung 2006 noch mit Kosten von 135 Euro pro Quadratmeter Straße (inklusive Gehwegen) kalkuliert hat. „Heute sind es 270 Euro.“