Rhein-Pfalz Kreis Veth erklärt Eilentscheidungen

«Dannstadt-Schauernheim.» Verbandsbürgermeister Stefan Veth (CDU) hat den Verbandsgemeinderat Dannstadt-Schauernheim über zwei Eilentscheidungen informiert, die er im Benehmen mit den Beigeordneten getroffen hat. Es geht dabei um den Ersatz eines Dienstwagens und die Modernisierung der Kläranlage.

Eilentscheidung sind Entscheidungen, die eigentlich der Rat treffen müsste, die aber so akut sind, dass damit nicht bis nächsten Ratssitzung gewartet werden kann. In einem der nun vorliegenden Fälle war ein Autofahrer auf einen geparkten Dienstwagen des Abwasserwerks gefahren und hatte einen wirtschaftlichen Totalschaden verursacht. „Deshalb haben wir schnellstens Ersatz beschafft“, erläuterte Verbandsbürgermeister Stefan Veth. Demnach holte die Kommune mehrere Angebote ein und wählte als günstigstes ein Ford Ranger für 36.900 Euro. Die zweite Eilentscheidung betrifft Veth zufolge die Kläranlage. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) in Neustadt habe zusätzliche Untersuchungen für die geplante Modernisierung der Anlage im Ortsteil Dannstadt gefordert. Um in dem ohnehin schon aufwendigen Verfahren nicht noch unnötig Zeit zu verlieren, hat Veth nach eigenen Angaben damit für 21.226 Euro jenen Experten beauftragt, den die Gemeinde auch schon mit den Voruntersuchungen für das Millionen-Projekt betraut hatte. Grund für die Nachforderungen der Neustadter Behörde sei die Nähe der Kläranlage zu einem von Hochwasser gefährdeten Gebiet. Deshalb habe die SGD verlangt, dass die Auswirkungen des Vorhabens auf Hochwasserverhältnisse hin untersucht werden.