Grossniedesheim RHEINPFALZ Plus Artikel Ortsgemeinde jetzt schuldenfrei

Trotz des Defizits in diesem Jahr steht Großniedesheim finanziell gut da.
Trotz des Defizits in diesem Jahr steht Großniedesheim finanziell gut da.

In den vergangenen Jahren konnte Großniedesheim im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen seinen Haushalt stets ausgleichen. In diesem Jahr ist das nicht der Fall. Das Defizit von rund 490.000 Euro sei aber nur einem Sondereffekt geschuldet und von kurzer Dauer, sagte Ortsbürgermeister Michael Walther (SPD) am Donnerstag im Gemeinderat. Am Ende gab es sogar eine richtig gute Nachricht.

„Wir haben uns wieder für einen Doppelhaushalt entschieden“, berichtete Walther. Wegen der Corona-Krise sei zunächst diskutiert worden, ob ein Einjahreshaushalt nicht besser geeignet wäre, um auf Unvorhergesehenes reagieren zu können. Dies gehe jedoch mit einem Nachtragshaushalt. Außerdem sei der Plan vorsichtig aufgebaut, führte der Ortschef weiter aus. „Er enthält einen finanziellen Puffer, sollten die Zeiten noch härter werden. Und auf der hohen Kante haben wir auch noch ein paar Groschen.“

Bereits im Spätjahr war der Haushaltsplan für 2021 und 2022 fertig gewesen. Anfang Februar hätte er vom Gemeinderat verabschiedet werden sollen. Wegen eines kleinen Formfehlers wurde das Zahlenwerk seinerzeit jedoch von der Tagesordnung genommen. „Der Haushalt lag keine 14 Tage lang öffentlich aus, so wie es vorgeschrieben ist“, erklärte Walther. Um rechtlich nicht in die Bredouille zu geraten, habe man die Offenlage inzwischen nachgeholt. Das Zahlenwerk wurde in der Ratssitzung einstimmig angenommen.

Der Ergebnishaushalt weist im laufenden Jahr bei Erträgen von rund 1,7 Millionen Euro (2022: 1,75 Millionen) und Aufwendungen in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro (2022: 1,73 Millionen) ein Minus von rund 492.000 Euro aus. 2022 bleibt unterm Strich mit knapp 25.000 Euro ein kleines Plus. Auch der Finanzhaushalt, der die Ein- und Auszahlungen im Haushaltsjahr abbildet, ist 2021 defizitär, 2022 soll er wieder ausgeglichen sein.

Unerwartet mehr Gewerbesteuer

Auch wenn es merkwürdig klinge, so habe das diesjährige Defizit eine erfreuliche Ursache, sagte Walther. 2020 habe die Ortsgemeinde anstatt geplanter 150.000 Euro mehr als 800.000 Euro an Gewerbesteuereinnahmen erzielt. Dafür habe eine hohe Nachzahlung nach einer Betriebsprüfung gesorgt. Der unerwartete Geldsegen führte jedoch dazu, dass die Steuerkraftmesszahl als Berechnungsgrundlage für die an die Verbandsgemeinde (VG) und den Rhein-Pfalz-Kreis zu zahlenden Umlagen deutlich stieg. „Da hat es uns auch nicht geholfen, dass die VG-Umlage von 34,6 auf 33 Prozent abgesenkt worden ist“, sagte Walther.

Kurzum: Großniedesheim muss nun wesentlich mehr Geld als in den Vorjahren an VG und Kreis überweisen und ist in die Miesen gerutscht. „Wir stehen trotzdem gut da. 2022 können wir den Haushalt ja auch wieder ausgleichen“, unterstrich der Bürgermeister.

Erfreulich sei zudem, dass die Ortsgemeinde in den vergangenen Jahren kräftig investiert habe, unter anderem in den Ausbau der Lilienstraße und die Erweiterung des Kindergartens. In beiden Fällen seien alle Rechnungen schon bezahlt worden. Auch für die nun anstehenden Investitionen müssten keine Kredite aufgenommen werden, betonte Walther. So soll die Kindertagesstätte für rund 50.000 Euro eine neue Küche bekommen. Außerdem soll ein großer Teil der Fliederstraße von Grund auf erneuert werden. Mehr als 200.000 Euro sind dafür im Plan vorgesehen.

Nicht ohne Stolz verkündete Walther, „dass Großniedesheim seit Ende März schuldenfrei ist“. Zwei Kredite für die gemeindeeigene Fotovoltaikanlage seien inzwischen abgelöst worden. Wirtschaftlich hätte es sich nicht gerechnet, dies vorzeitig zu tun, erläuterte der Ortschef.

x