Rhein-Pfalz Kreis Kritik an Kostensteigerung

«Hochdorf-Assenheim.» Die Kosten für den geplanten Ausbau der Wirtschafts- und Geh- sowie Fahrradwege zwischen den Ortsteilen Assenheim, Gronau und Schauernheim haben sich deutlich erhöht (wir berichteten). Als letzter im Bunde hat nun auch der Hochdorf-Assenheimer Ortsgemeinderat am Dienstag beschlossen, das Vorhaben trotzdem durchzuziehen.

Hauptziel ist es, für landwirtschaftliche Fahrzeuge wie Traktoren eine Umfahrt zum und vom Pfalzmarkt zu schaffen und so die Ortslagen zu entlasten. Das Projekt war eigentlich schon beschlossene Sache, doch aufgrund der drastisch gestiegenen Kosten hat die Verwaltung der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim es den Ortsgemeinderäten in Dannstadt-Schauernheim, Hochdorf-Assenheim und Rödersheim-Gronau erneut zum Beschluss vorgelegt und ihnen damit Gelegenheit gegeben, die Reißleine zu ziehen, sollten sie wegen der höher gewordenen Kosten aussteigen wollen. Vergangene Woche hatten bereits die Dannstadt-Schauernheimer und die Rödersheim-Gronauer beschlossen, an dem Vorhaben festzuhalten. Für Hochdorf-Assenheim fallen nach Angaben der Verwaltung anstatt der geschätzten zuschussfähigen Kosten in Höhe von 120.000 Euro nun voraussichtlich fast 173.000 Euro an. Das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum, das einen Zuschuss von 55 Prozent zugesagt hatte, sei über diese Entwicklung informiert worden. „Es wurde signalisiert, dass dieser Zuschuss auch für die höheren Kosten gewährt wird“, sagte Bauabteilungsleiter Bernd Ziegler. Das laufende Ausbauprogramm bis einschließlich 2019 muss angepasst werden. Darin waren 130.000 Euro für die Bauarbeiten vorgesehen – 120.000 Euro für das Großprojekt sowie 4000 Euro für das Befestigen eines Wegeabschnitts am Schlaggraben. Der Gesamtbetrag liegt nun bei 178.000 Euro. Zudem müssen die Einnahmen und Ausgaben korrigiert werden, da die Verwaltung den Haushaltsansatz versehentlich nach dem Netto-Prinzip – also nach Abzug des Zuschusses – erstellt hatte. Daneben wird sich der Bau eines neuen Wirtschaftswegs westlich von Hochdorf mindestens ins nächste Ausbauprogramm für die Jahre 2020 bis 2022 verschieben, da das nötige Planfeststellungsverfahren erst 2019 beginnt. Das Projekt selbst befürworteten die Hochdorf-Assenheimer Ratsmitglieder nach wie vor. „Das ist unstrittig“, sagte Herbert Hery (FWG). Uwe Beutelmann (CDU) pflichtete ihm bei: Schon allein aus Solidarität mit den Nachbarn in Schauernheim, die entlastet werden sollen, und da es für alle Bürger der Verbandsgemeinde neue Geh- und Radwege bringe. Die enorme Verteuerung und die Verzögerung stießen jedoch auf Kritik. „Ist da ein Fehler gemacht worden, sodass uns die Kosten gegenüber der zwei Jahre alten Schätzung dermaßen davon laufen?“, hakte Beutelmann nach. Einen Fehler habe es lediglich beim Erstellen des Haushalts gegeben, merkte Büroleiter Markus Lehmann an. Die Kostenschätzung stamme vom beauftragten Ingenieurbüro. Und sie sei älter als zwei Jahre, ergänzte Ziegler. Die Kostenexplosion sei drei Faktoren geschuldet: Man habe belastetes Erdmaterials gefunden, das teuer entsorgt werden musste. Zudem steigen die Preise im Bausektor generell an. In Kombination damit kam es zu einer Verzögerung, für die die Kommune verantwortlich sei. So habe der Rat zunächst entschieden, einen 50 Meter langen Abschnitt nur mit Schotter zu befestigen, dann aber seine Meinung geändert und den kompletten Ausbau beschlossen. Am Ende genehmigte der Rat einstimmig die geänderten Ausbauprogramme sowie die überplanmäßigen Haushaltsmittel. Er ermächtigte außerdem Ortsbürgermeisterin Gabriele Böhle (CDU), in Absprache mit den Ortsbeigeordneten die Arbeiten nach der Ausschreibung an den günstigsten Bieter zu vergeben.