Rhein-Pfalz Kreis Haushaltsloch wird kleiner

Dass sich die Haushaltslage der Gemeinde Bobenheim-Roxheim im Laufe eines Jahres zum Teil wesentlich verbessert, trifft auch 2018 wieder zu. Statt des im Januar veranschlagten Defizits von 2,45 Millionen Euro wird die Lücke im Ergebnishaushalt um eine Million Euro kleiner ausfallen. Claudia Kreitmair von der Finanzabteilung hat dem Gemeinderat kürzlich einen Zwischenbericht gegeben.

Hauptgrund für die verbesserten Zahlen seien die überdurchschnittlich erhöhten Steuereinnahmen, sagte Kreitmair. Bei der Einkommensteuer ging es gegenüber der Schätzung am Jahresanfang um rund 400.000 Euro nach oben, bei der Gewerbesteuer liegt Bobenheim-Roxheim mittlerweile um 700.000 Euro über der Planzahl. „Das ist extrem gut“, so Kreitmair im RHEINPFALZ-Gespräch. Der Finanzmittelfehlbetrag reduziert sich nach ihren Angaben um 3,8 auf 2,27 Millionen Euro. Claudia Kreitmair gibt zu bedenken, dass einige große Ausgaben nicht wie vorgesehen 2017 getätigt wurden, sodass diese – wenngleich in etwas verringertem Umfang als ursprünglich gedacht – ins Jahr 2018 übertragen werden müssen. Dazu gehören die Rathaus- und die Rheinschulsanierung. Das verändert den aktuellen Etat negativ, aber eben nicht so negativ, dass der Fehlbetrag zwischen Aufwendungen und Erträgen steigt. Dementsprechend sieht auch der Rechnungsabschluss des Jahres 2017 besser aus als bei der Planung 2016 gedacht: Das Defizit betrug „nur“ 817.000 Euro statt 1.176.000 Euro. Neben den Vorhaben, die noch nicht umgesetzt wurden, waren laut Kreitmair Personalkosten unter dem Ansatz und ein erhöhtes Steueraufkommen mitverantwortlich für die verbesserten Zahlen. „Die Gewerbesteuereinnahmen sind in den vergangenen Jahren stetig gestiegen“, erläutert die Haushaltsfachfrau. „2016 waren es 1,97 Millionen, ein Jahr später 2,44 Millionen und jetzt 2,9 Millionen Euro.“ Den Jahresabschluss 2017 hat der Rechnungsprüfungsausschuss des Gemeinderats unter die Lupe genommen. Dessen Vorsitzender Oswald Fechner (SPD) kritisierte in der jüngsten Ratssitzung zum wiederholten Mal, dass in der Bilanz der Gemeinde Zahlungen an den Gewässerzweckverband Isenach-Eckbach ständen, für die dieser seit Jahren keine Abrechnung erstellt habe. Seit 2014 zahle die Gemeinde deshalb nur noch die normale Umlage, aber nicht mehr die Sonderumlage für Investitionen. Aber auch das sei ohne Reaktion vonseiten des Zweckverbands geblieben. Claudia Kreitmair ergänzt gegenüber der RHEINPFALZ, dass in der Bilanz eine Summe von 400.000 Euro stehe, die nicht abgeschrieben werden könne, weil nicht klar sei, für welche Investitionen in den Hochwasser- und Gewässerschutz das Geld verwendet wurde. Auf Anfrage erklärt der Geschäftsführer des in Lambsheim ansässigen Verbands Isenach-Eckbach, Hans Peter Theiß, das Versäumnis so: „Zum einen sind viele der geplanten Maßnahmen, für die die Kommunen Abschläge gezahlt haben, noch nicht fertig und können somit nicht abgerechnet werden.“ Zum anderen habe der Zweckverband seit und wegen der Einführung der doppischen Haushaltsführung keinen Jahresabschluss vorlegen können. „Die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik war für uns sehr schwierig, wegen der dünnen Personaldecke und des entsprechend fehlenden Fachwissens“, sagt Theiß. Der 2009er-Abschluss sei gerade geprüft worden, „die folgenden Jahresabschlüsse sollten dann schneller gemacht werden können“.