Rhein-Pfalz Kreis Haushalt: Grüne fragen nach Genehmigung

«Dannstadt-Schauernheim.» Der Gemeinderat hat den Haushalt 2918/2019 schon vor Monaten beschlossen. Genehmigt hatte ihn die Kommunalaufsicht in Ludwigshafen bis zuletzt aber noch nicht. Deshalb wollten die Grünen im Dannstadt-Schauernheimer Ortsgemeinderat nun erfahren, wann damit zu rechnen ist. Darauf antwortete Stefan Veth (CDU), Bürgermeister der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim, das Zahlenwerk der Verbandsgemeinde sei bereits am 7. Dezember genehmigt worden. Daher sei auch mit der Genehmigung für den Etat der Ortsgemeinde bald zu rechnen. „Zur Ehrenrettung der Kreisverwaltung“, bei welcher die Kommunalaufsicht angesiedelt ist, wies er darauf hin, dass das zuständige Personal komplett gewechselt habe und sich die neuen Mitarbeiter erst in die Materie einarbeiten müssten. Demnach habe der bisherige Leiter der Abteilung Recht, Ordnung und Verkehr, zu der auch die Kommunalaufsicht gehört, Rigo Ritthaler, die Stelle gewechselt. Sein Stellvertreter Hubert Schäfer ging in den Ruhestand.