Rhein-Pfalz Kreis Das rechte Maß

«Dannstadt-Schauernheim.» Investieren und trotzdem sparen, das plant die Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim im Doppelhaushalt für 2018 und 2019, den der Rat am Mittwoch beschlossen hat. Das geplante Gesamtvolumen im Ertragshaushalt liegt 2018 bei rund neun, 2019 bei rund 8,5 Millionen Euro.

Es gehe darum, das rechte Maß zu finden, sagte Stefan Veth (CDU), Bürgermeister der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim, in seiner Haushaltsrede. Mit den vorhandenen Ressourcen solle nachhaltig gewirtschaftet, keine Luxusansprüche umgesetzt werden. Unabdingbar seien die Versorgung der Infrastrukturen wie Bauen, Feuerwehr, Abwasser und Verwaltung. Sparen lassen würde sich laut Veth in erster Linie bei den sogenannten freiwilligen Leistungen, in der Jugendpflege oder im Seniorenbereich. Bei den Investitionen sei nur zu sparen, wenn sorgsam abgewogen werde, was notwendig ist. Ein Blick in die Zahlen des Doppelhaushalts für dieses und kommendes Jahr: 2018 sollen die Investitionen bei zirka 2,1 Millionen Euro liegen. Die Verbandsgemeindeumlage beträgt dann rund 4,4 Millionen, 2019 rund 4,1 Millionen Euro. Die Personalkosten der Verbandsgemeinde liegen bei etwa 4,4 Millionen Euro. Aktuell liegt die Verschuldung der Verbandsgemeinde bei etwa 1,2 Millionen Euro. Beim Ergebnishaushalt wird 2018 bei einem Gesamtvolumen von rund 9 Millionen Euro mit einem Überschuss von rund 43.000 Euro gerechnet. 2019 sollen Einnahmen und Ausgaben bei rund 8,5 Millionen Euro liegen. Der Finanzhaushalt weist 2018 einen Fehlbetrag von zirka 1,14 Millionen Euro und 2019 einen Fehlbetrag von 1,05 Millionen Euro aus. Alle Redner der Fraktionen – Johannes Kupper (CDU), Uwe Schölles (SPD) und Marc Hauck (FDP) – betonten ebenfalls, dass es wichtig ist, mit den Haushaltsmitteln sorgsam umzugehen. Da die Gemeinden über die Verbandsgemeindeumlage den größten Brocken der Haushaltsmittel aufbringen, würde deren Finanzsituation belastet. Die Fraktionsführer betonten aber die Wichtigkeit der geplanten Investitionen – unter anderem den Kauf von Feuerwehrfahrzeugen und die Sanierungen im Rathaus. Zu einer technisch und personell funktionierenden Verwaltung gehören attraktive Arbeitsplätze, sagte Kupper. So sah das auch Schölles. Der SPD-Mann begrüßte, dass die Verbandsgemeinde immer noch Geld für Jugendfreizeiten, Ortsranderholung, Theater- und Städtefahrten sowie für Kinder-, Jugend und Seniorenarbeit ausgibt. Als erfreulich bewertete Schölles ebenso, dass Schulen mit Smartboards ausgerüstet würden. Marc Hauck freute sich, dass immer mehr Menschen in der Verbandsgemeinde wohnen wollen. „Dies zeigt, dass in den Ortsgemeinden die richtigen Entscheidungen für attraktive Wohngebiete getroffen wurden.“ Ziel müsse es sein, die tatsächliche Kreditaufnahme (geplant 2018 1,63 Millionen Euro, 2019 1,49 Millionen Euro) in der Haushaltsführung deutlich zu reduzieren, sagte Hauck. Vor jeder Stellenaufstockung sollte deren Wichtigkeit noch einmal überprüft werden.