Pirmasens
Wo und warum die Bauern am Montag in Pirmasens Straßen blockieren
Wer am Montag mit dem Auto unterwegs ist, muss sich neben der angekündigten Blockade an der L600 auf weitere Aktionen entlang der A8 in Richtung Zweibrücken sowie im Zweibrücker Stadtgebiet einstellen. Weitere Aktionen werde es am Mittwoch mit einem großen Mahnfeuer in Martinshöhe geben, kündigte Bißbort am Freitag an. Für das Mahnfeuer seien alle hiesigen Bundestagsabgeordnete eingeladen worden. Bisher habe nur der SPD-Abgeordnete Matthias Mieves aus Bruchmühlbach-Miesau zugesagt. Die Lemberger Abgeordnete Angelika Glöckner überlege noch, ob sie teilnehmen wolle, so Bißbort.
Am Mittwoch sei zudem eine Großdemonstration in Mainz geplant, zu der viele Landwirte aus der Region fahren werden. Und Ende der kommenden Woche werde es weitere Mahnfeuer in der Region geben.
B10 soll nicht blockiert werden
Eine Blockade der B10 oder eine Totalblockade der Autobahn 8 sei nicht vorgesehen. Bißbort betonte, dass sich die hiesigen Landwirte im Rahmen halten wollen, der mit Ordnungsamt und Polizei besprochen wurde. Dazu gehöre auch, dass bei der Blockade der L600 am Montag zwar die Auffahrt auf die Landesstraße verhindert werden soll, wer jedoch aus Höheischweiler nach Pirmasens fahre, werde im Blocksbergkreisel noch ausfahren dürfen.
Generell sieht Bißbort das Klima in der Bauernschaft sehr aufgeheizt. Es sei jedoch hier in der Region nicht so schlimm wie in Schleswig-Holstein, wo eine aufgebrachte Menge mit Feuerwerkskörpern und der Blockade einer Fähre persönlich gegen Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) vorgegangen sei. „Ich hoffe nicht, dass unsere Leute so aggressiv werden“, will es Bißbort aber auch nicht ausschließen, dass die Stimmung kippen könnte. Er persönlich werde Hitzköpfe sofort des Platzes verweisen und die Polizei einschalten, kündigte er an. Das betreffe auch die Verwendung von Feuerwerk. „Es laufen aber momentan viele Chaoten rum und so Spezialisten sind immer zwischendrin“, gibt Bißbort zu bedenken. Auf den Facebookseiten der Landwirte seien öfter entsprechende Kommentare von Außenstehenden zu lesen, die sich an die Bauernproteste anhängen wollten. „Das ist nicht in unserem Sinne und das müssen wir verhindern“, betont der Windsberger Landwirt, der sich auch gegen Demonstrationsteilnehmer wendet, die eine Ampel an einen Galgen hängen oder Traktorenkonvois mit Fackeln und voller Schwarz-Rot-Goldener Fahnen. „Das geht nicht und hat mit unserer Sache nichts zu tun“, sagt Bißbort.
Zu der Ankündigung der Bundesregierung einen Teil der angekündigten Subventionsstreichungen doch nicht umzusetzen, bemerkt er, dass dies ein guter Schritt sei, zumal gerade die Besteuerung landwirtschaftlicher Fahrzeuge letztlich mehr Geld kosten würde, als der Staat damit einnehmen würde.
Wasgau AG: „Erheblicher Aufwand“
Wasgau-Pressesprecherin Isolde Woll spricht mit Blick auf die angekündigten Blockaden von einem „erheblichen Aufwand“ für ihr Unternehmen: Die Wasgau sei mit Bäckerei, Metzgerei und Logistiklager betroffen und habe umfangreiche Änderungen an der Tourenplanung vorgenommen. Welche Routen die Wasgau-Lastwagen - 95 Prozent des Fuhrparks sind LKWs - nun am Montag alternativ nehmen, sagte Woll nicht. Sie deutete jedoch weitreichende Umplanungen an, da die Bauern an zahlreichen Orten Proteste angekündigt haben. Die Blockaden finden zu unterschiedlichen Zeiten statt, das habe die Umplanung erschwert. Wasgau unterhält mehr als 70 Märkte, in erster Linie in Rheinland-Pfalz und im Saarland, zudem beliefert das Unternehmen selbstständige Einzelhändler.
Laut Stadtverwaltung haben Landwirte aus dem Landkreis Südwestpfalz und den Städten Pirmasens und Zweibrücken angekündigt, die Landesstraße 600 zu blockieren, die von Winzeln zur Autobahn 8 führt. Die Rede ist von 50 Traktoren und Schleppern, die in den Bereichen Blocksbergstraße sowie Winzler- und Bottenbacher Straße die Auf- und Abfahrten der Landesstraße 600 blockieren wollen. Die Demonstration wurde beim Ordnungsamt angemeldet und soll voraussichtlich von 6 Uhr bis gegen Mittag stattfinden.
