Pirmasens Niedersimten: FDP stellt Fragen zur Ortsumgehung

Die FDP-Stadtratsfraktion hat gemeinsam mit dem FDP-Landtagsabgeordneten Steven Wink bei Oberbürgermeister Bernhard Matheis nachgefragt, warum eine Ortsumgehung Niedersimten nicht im Raumordnungsplan Westpfalz eingetragen sei.

Klaus Noll, Referent für Straßenplanungen im Mainzer Verkehrsministerium, hatte den Ball ins Feld geworfen. Beim Besuch von Staatssekretär Andy Becht am Donnerstag in Niedersimten (wir berichteten) hatte Noll angemerkt, dass die Umgehung, die sich die Niedersimter seit Jahren so sehr wünschen, noch nicht im regionalen Raumordnungsplan eingetragen sei, obwohl Oberbürgermeister Bernhard Matheis stellvertretender Vorsitzender der Planungsgemeinschaft Westpfalz sei. Diese Kritik machen sich Wink und die FDP nun zu eigen und fragen Matheis nach den Gründen der Nichteintragung. Und sie fragen danach, ob die Stadt Pirmasens denn plane, einen solchen Antrag in Zukunft einzubringen. Eine dritte Frage lautet: Ist durch die Stadt Pirmasens neben einem Feinstaubgutachten auch eine Messung von Stickstoffdioxid beantragt oder beabsichtigt? „Die Stadt hat Gutes getan, die Ortsumgehung in den Flächennutzungsplan aufnehmen zu lassen“, sagte Wink. Nun sei die Stadt gefragt, die Ortsumgehung in den regionalen Raumordnungsplan aufnehmen zu lassen. Dies helfe der Verhandlungs- und Planungsbasis Mainz gegenüber. Die Verantwortung einzig und allein nach Mainz zu schieben sei suboptimal. Hier müsse weiter gemeinsam gearbeitet werden, sagte Wink. |pr