Pirmasens Ist „recht flott“ zu langsam?

Was der einen zu lange dauert, empfindet die andere als „recht flott“. Die eine, das ist Heidi Freimund aus Wiesbaden, die mit ihrem Ehemann Gerd zwei Eigentumswohnungen in der Winzler Straße besitzt. Die andere, das ist Sabine Wilhelm, Direktorin des Amtsgerichts. Die Meinungsverschiedenheiten haben ihren Ursprung in einer Klage des Ehepaars Freimund, eingereicht im Oktober 2015 beim Amtsgericht.

40.000 Euro habe die Hausverwaltung für Brandschutzmaßnahmen, insbesondere für einen Rettungsweg, von den Besitzern der Immobilie in der Winzler Straße kassieren wollen, erzählt Heidi Freimund. Dem Ehepaar aus Wiesbaden war das zu viel, Freimunds klagten, im Februar fand eine erste Gerichtsverhandlung statt. Anfang April schickte das Bauamt der Stadt Pirmasens ein Gutachten an das Amtsgericht, das die Position der Kläger bestätigt habe, so Freimund: eine so teure Brandschutzmaßnahme sei nicht nötig. „Es fehlte nur noch eine Entscheidung des Gerichts“, aber es passierte nichts mehr. Freimund mutmaßt: Nachdem die Richterin, die mit ihrem Fall befasst war, im Mai in Mutterschutz ging, fehle ein Richter, der die Sache weiterverfolgt. „Das geht doch nicht in einem Rechtsstaat“, ärgert sich Freimund. Die Direktorin des Amtsgerichts Pirmasens, Sabine Wilhelm, bestätigt zunächst, dass die Klage des Ehepaars Freimund im Oktober 2015 beim Amtsgericht Pirmasens eingegangen ist, dass im April die Stellungnahme des Bauamts vorlag und dass sich im Mai die zuständige Richterin in den Mutterschutz verabschiedete. Allerdings weist Wilhelm entschieden den Vorwurf zurück, für Klagen, die das Wohnungseigentümergesetz betreffen, gebe es derzeit keinen Richter. Um diese Sachen kümmere sich Richter Alexander Kolb. Er werde, nachdem der Sachverhalt ja geklärt sei, das Verfahren voraussichtlich im September mit einem Urteil abschließen. „Das Verfahren wurde kontinuierlich bearbeitet“, dass die Sache nach nicht einmal einem Jahr erledigt wird, „ist relativ flott“, sagt Wilhelm. Im Allgemeinen findet sie, was das Arbeitstempo des Amtsgerichts Pirmasens angeht, auch die Zustimmung von Rechtsanwalt Jochen Klöckner, der das Ehepaar Freimund vertritt. „Unser Amtsgericht ist eins der schnellsten in Rheinland-Pfalz“, sagt er. Im Besonderen aber, also im Fall der Klage seiner Mandanten, spricht er von einer „prekären Situation“ beim Zivilreferat des Amtsgerichts Pirmasens, von Unterbesetzung und davon, dass „irgendwann die Kapazitätsgrenze erreicht ist.“ |pr