Pirmasens 
Impfbetrüger gibt es auch in der Südwestpfalz
Ob Restaurant, Kino oder Indoor-Sport: Der Impfpass ist durch die Corona-Pandemie zu einem der wichtigsten Ausweisdokumente geworden, da Personen ohne den Nachweis der Impfung gegen Covid-19 der Zugang zu vielen Einrichtungen des öffentlichen Lebens verwehrt bleibt.
Letzte Woche schlug das Mainzer Landeskriminalamt (LKA) Alarm: Seit einiger Zeit fielen Kriminelle auf, die Impfpässe fälschen und im Internet – über soziale Netzwerke und Messenger-Dienste – zum Teil für dreistellige Beträge zum Kauf anbieten. Die Fallzahlen haben laut LKA seit Ende September merklich zugenommen und im November einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Mittlerweile liege die Anzahl der Fälle, in denen gefälschte Impfnachweise Gegenstand von Ermittlungen sind, landesweit im mittleren dreistelligen Bereich. Die Dunkelziffer dürfte deutlich höher liegen, schätzen die Ermittler.
Genaue Zahlen werden nicht genannt
Genaue Zahlen nennt weder das LKA für das gesamte Bundesland noch das Polizei für den Bereich der Polizeidirektion Pirmasens. Eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Westpfalz erklärt das so: Bei den eingehenden Meldungen handele es sich zunächst um Verdachtsfälle. Ob es sich dann tatsächlich um gefälschte Dokumente handelt, müsse erst überprüft werden. Gegenstand der Ermittlungen sei dann, wer sie erstellt hat und woher der Nutzer sie hat. Erst wenn die Ermittlungen abgeschlossen sind, kann die Polizei eine verbindliche Aussage zur Anzahl festgestellter Fälschungen machen.
Erschwerend komme hinzu, dass es in der Kriminalstatistik keinen eigenen Deliktschlüssel für gefälschte Impfausweise gibt. Das heißt, die gemeldeten (Verdachts-)Fälle würden zunächst als Urkundenfälschung, Betrugsdelikt oder Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz erfasst. Laut der Pressesprecherin wurden in der Südwestpfalz, dem Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Pirmasens, in den zurückliegenden Wochen vereinzelt Verdachtsfälle gemeldet, die Zahl liege im einstelligen Bereich. In den meisten dieser Fälle wurden die „Unstimmigkeiten“ den Angaben zufolge beim Versuch festgestellt, in einer Apotheke mit (gefälschtem) Impfausweis an einen digitalen Impfnachweis zu gelangen.
Das LKA weist darauf hin, dass nicht nur das Herstellen und Vertreiben, sondern auch die Nutzung von gefälschten (digitalen) Impfausweisen strafbar ist. Als Strafrechtsnormen kommen zum Beispiel Urkundenfälschung, das Fälschen von Gesundheitszeugnissen oder das Ausstellen beziehungsweise der Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse in Betracht.
Kein Kavaliersdelikt
„Gefälschte Impfausweise sind kein Kavaliersdelikt, da durch den vorgetäuschten Impfschutz die Gesundheit anderer Menschen gefährdet wird. Deshalb geht die Polizei den festgestellten Verstößen konsequent nach“, sagt LKA-Präsident Johannes Kunz.
Im Zusammenhang mit gefälschten Impfausweisen rät das LKA, keine Bilder seines Impfausweises mit Chargennummer der Impfstoffe oder Anschrift in den sozialen Medien zu veröffentlichen. Betrüger nutzten diese Daten für ihre Fälschungen. Angebote von gefälschten Impfausweisen sollten umgehend der Polizei und dem Netzwerkbetreiber gemeldet werden.