Pirmasens Aktuell notiert: Neun Wählergruppen und Parteien wollen in Stadtrat

Am 26. Mai bestimmen die Wähler die Zusammensetzunmg des Pirmasenser Stadtrats.
Am 26. Mai bestimmen die Wähler die Zusammensetzunmg des Pirmasenser Stadtrats.

Zur Stadtratswahl in Pirmasens treten am 26. Mai acht Parteien plus der Freie Wählerblock an. Erstmals bewerben sich die AfD und die 2004 von Redakteuren des Satire-Magazins Titanic gegründete „Die Partei“ um Sitze im 44-köpfigen Pirmasenser Stadtrat. Wahllisten haben zudem fristgerecht eingereicht: SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die NPD. Alle eingereichten Listen wurden vom Wahlausschuss der Stadt Pirmasens gestern Nachmittag einstimmig zugelassen – bis auf die NPD, hier gab es zwei Enthaltungen. Abgesegnet hat der Wahlausschuss auch die Bewerber für die Wahlen der Ortsvorsteher. Dies sind im Erlenbrunn Manuel Weber und Christiane Mattill, in Fehrbach Christian Mühlbauer, in Gersbach Dieter Clauer, in Hengsberg Walter Kossin, in Niedersimten Timo Völker und Helmut Forthofer, in Windsberg Stefanie Phillips und in Winzeln Heidi Kiefer und Tobias Semmet. In der Stadtratssitzung am kommenden Montag, 15. April, steht um 17 Uhr eine Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung. Die Stadtratssitzung findet im Sitzungssaal der Wasgauhalle, Ebene 1, statt. Wer eine Anfrage stellen möchte, sollte diese bis Freitag, 12. April, beim Haupt- und Personalamt der Stadtverwaltung im Rathaus am Exerzierplatz einreichen oder zur Niederschrift erklären. Für weitere Informationen steht das Hauptamt unter der Telefonnummer 84-2210 zur Verfügung. Anfragen werden nach Angaben der Stadtverwaltung nur dann beantwortet, wenn der anfragende Einwohner bei der Fragestunde im Stadtrat anwesend ist. Es sei auch möglich, in der Stadtratssitzung Fragen zu stellen oder Anregungen einzubringen, dann allerdings könne möglicherweise nicht direkt eine abschließende Stellungnahme von der Verwaltung abgegeben werden. Die Pirmasenser Straßenverkehrsbehörde wird künftig von einer Frau geleitet. Wie Bürgermeister Markus Zwick informierte, soll die Stelle von Manuela Schneider übernommen werden. Schneider war zuvor beim Hauptamt der Stadt Pirmasens und wechselt nun auf den Stuhl des Sachgebietsleiters. Die Stelle hatte zuletzt Thomas Iraschko inne, der seit drei Monaten Leiter des Wirtschafts- und Servicebetriebs Pirmasens (WSP) ist und bisher beide Funktionen parallel ausübte. Aktuell wird Manuela Schneider noch von Iraschko eingearbeitet. Die Straßenverkehrsbehörde ist unter anderem für die Beschilderung in der Stadt zuständig, bereitet die Verkehrsschau vor und entscheidet auch über die Anlage von Zebrastreifen oder die Ausweisung von Tempo-30-Zonen.

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