Europäische Kommission Staatshilfen von 88 Millionen Euro an Deutsche Bahn genehmigt

Die Europäische Kommission hat Staatshilfen in Höhe von 88 Millionen Euro an die Deutsche Bahn genehmigt. „Diese Maßnahme wird es Deutschland ermöglichen, die Deutsche Bahn für Verluste zu entschädigen, die ihr Tochterunternehmen DB Cargo aufgrund von Einschränkungen im Rahmen des Kampfes gegen die Pandemie erlitten hat“, erklärte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager am Mittwoch. Die Maßnahme entspreche den EU-Richtlinien für Wirtschaftshilfen.

Zwischen Mitte März und Mitte Mai 2020 habe die Frachttochter DB Cargo einen deutlichen Rückgang bei Transportvolumen und Umsatz verzeichnet, erklärte die Kommission. Insbesondere die teilweise Stilllegung der Produktion, die Schließung von Geschäften und die Reiserestriktionen führten zu einem Erliegen der wirtschaftlichen Aktivitäten. Bei der Corona-Pandemie handele es sich um ein „außergewöhnliches“ Vorkommnis, das „außergewöhnliche“ Maßnahmen der Mitgliedstaaten rechtfertige, erklärte Vestager.