Ludwigshafen OB Steinruck: SPD-Austritt auch ein Weckruf an Partei in Bund und Land

Die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck will ihren SPD-Austritt auch „als Weckruf an die Partei in Bund und Land“ verstanden wissen, wie die 60-Jährige am Donnerstag auf Anfrage betonte. „Bei uns in den Kommunen wird harte Realität, was in Mainz und Berlin erdacht und beschlossen wird. Wir in den Städten stellen uns dieser Realität. Aber wir müssen dafür endlich ausgestattet sein“, erklärte sie.

Der SPD-geführten Landesregierung wirft sie vor, die größte Stadt der Pfalz finanziell im Regen stehen zu lassen und die Fülle an massiven Problemen zu ignorieren. Das für die Bildungspolitik verantwortliche Land wolle die Situation einer Industriestadt wie Ludwigshafen mit ihrer Sozialstruktur einfach nicht wahrhaben. „Obwohl Schulen wie die Gräfenauschule nicht erst in den zurückliegenden Monaten um Hilfe gerufen haben.“ Das sei sehr enttäuschend. In der Gräfenau-Grundschule im Brennpunkt-Stadtteil Hemshof muss gut ein Drittel der Erstklässler das Schuljahr wiederholen.

Sonderweg für LU gefordert

Wenn Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) sage, es werde keinen Ludwigshafener Sonderweg geben, „kann ich nur sagen, dass es dringend einen Ludwigshafener Sonderweg geben muss“, so Steinruck. Von Bund und Land fordert sie „eine verlässliche und angemessene Unterstützung anstelle von finanziellen Daumenschrauben“. Der mit 1,5 Milliarden Euro verschuldeten Stadt drohe ansonsten der „soziale Kahlschlag“. Ihren Parteiaustritt am 14. Juli hatte Steinruck am Dienstag erstmals gegenüber der RHEINPFALZ bestätigt. Sie ist seit 1. Januar 2018 Ludwigshafener Stadtoberhaupt und war 27 Jahre lang Mitglied der SPD.

Wie es zum offenen Bruck zwischen Steinruck und der SPD gekommen ist, lesen Sie hier.