Ludwigshafen / Mainz Glasfaserausbau: In Rheinland-Pfalz mancherorts Doppelstrukturen geschaffen
In Rheinland-Pfalz wurden beim Ausbau des Glasfasernetzes in den vergangenen Jahren in manchen Landkreisen an denselben Strecken gleich zweifach ultraschnelle Leitungen verlegt: von der öffentlichen Hand geförderte und privatwirtschaftlich finanzierte Projekte. Dabei haben sich die Privatunternehmen, wo ihnen zunächst eigene Projekte nicht wirtschaftlich erschienen, auf öffentlich geförderte „draufgesetzt“. Das bestätigte ein Sprecher des für den Infrastrukturausbau zuständigen Innenministeriums auf RHEINPFALZ-Anfrage. Um welche Unternehmen es sich dabei handelte und wo die Doppelstrukturen entstanden, wollte er nicht sagen. Bis Ende vergangenen Jahres war dieses Vorgehen zwar rechtlich nicht zu beanstanden. Es unterlief aber wohl Verabredungen der verschiedenen Ausbau-Träger. Durch die Doppelstrukturen waren die öffentlich geförderten Projekte weniger wirtschaftlich aufgrund von weniger Anschlüssen als vorab kalkuliert. Letztlich wurde so Steuergeld in nicht näher beziffertem, mutmaßlich aber erheblichen Umfang verschwendet. Seit Ende 2019 ist dieses Vorgehen gesetzlich untersagt.