Pfalz-Ticker Einbruch bei Steuereinnahmen in Rheinland-Pfalz

Unter der Last der Corona-Krise wird Rheinland-Pfalz in diesem Jahr zwei Milliarden Euro weniger an Steuern einnehmen als bislang geplant. Nach der aktuellen Steuerschätzung könne Rheinland-Pfalz nur noch mit 13,3 Milliarden Euro rechnen, teilte das Finanzministerium am Donnerstag mit.

In den kommunalen Kassen seien im Jahr 2020 Corona-bedingte Steuermindereinnahmen in Höhe von 638 Millionen Euro zu erwarten, hieß es in der Mitteilung weiter. Insgesamt könnten die Kommunen in Rheinland-Pfalz im laufenden Jahr mit 4,396 Milliarden Euro Steuereinnahmen rechnen. Für das Jahr 2021 (4,919 Milliarden Euro) werden demnach Mindereinnahmen von 244 Millionen Euro gegenüber der letzten Schätzung prognostiziert. Die originären Steuereinnahmen entsprechen laut Ministerium einem Anteil von rund 40 Prozent der kommunalen Einnahmen, beim Land hingegen seien es rund 80 Prozent der Gesamteinnahmen.

„Rettungsschirm für die Kommunen“

„Wir stehen in dieser Situation zu unserer Verantwortung für die Kommunen. Wir spannen einen Rettungsschirm für die Kommunen, der sie in der Krise unterstützt“, kündigte Ahnen laut Mitteilung an. Der Rettungsschirm für die rheinland-pfälzischen Kommunen bestehe demnach aus drei Elementen: der bereits ausgezahlten Soforthilfe für die kreisfreien Städte und Landkreise, dem Verstetigungsmechanismus des Kommunalen Finanzausgleichs sowie einer einmaligen zusätzlichen finanziellen Leistung des Landes zur Abmilderung der Steuerausfälle der Kommunen.

Zuvor hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtet, dass die Steuerschätzer 98,6 Milliarden Euro weniger Staatseinnahmen rechnen, als noch im vergangenen Jahr angenommen.