Politik Brandenburgs Bildungsministerin Ernst tritt zurück
Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) hat mangelnde Unterstützung als Grund für ihren Rücktritt genannt. Die Herausforderungen für das Bildungsministerium seien sehr groß, sagte Ernst am Montag in Potsdam. „Um dem zu begegnen, ist eine große Geschlossenheit notwendig.“ In einer schriftlichen Erklärung ergänzte sie: „Diese Geschlossenheit ist nicht mehr gegeben.“ Darin verteidigte sie sich zugleich: „In Brandenburg haben wir in der vergangenen und in dieser Legislaturperiode viele gute und richtige Entscheidungen zur Sicherung des Unterrichts getroffen.“
Ernst hatte am Montag überraschend um ihren Rücktritt gebeten. In der SPD-Landtagsfraktion, aber auch in der Grünen-Fraktion hatte es Kritik an ihrem Vorhaben gegeben, 200 Lehrkräfte-Planstellen in Stellen für Verwaltungsfachkräfte und Schulsozialarbeiter umzuwidmen. Ernst ist die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bedankte sich bei Ernst. „Ich bedaure diese Entscheidung“, sagte Woidke.