Nato Biden: USA werden ihre Alliierten im Ernstfall schützen
Vor Beginn des Nato-Gipfels am Montag in Brüssel hat US-Präsident Joe Biden den europäischen Bündnispartnern noch einmal versichert, dass sie sich im Ernstfall auf den Beistand der USA verlassen können. Artikel 5 des Nato-Vertrags, in dem die Beistandspflicht beim Angriff auf einen Bündnispartner festgeschrieben ist, sei für die USA eine „heilige Pflicht“, sagte er bei einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. „Ich will ganz Europa wissen lassen, dass die Vereinigten Staaten da sind.“
Bidens Vorgänger Donald Trump hatte Artikel 5 in Frage gestellt. Er hatte einige Bündnispartner – vor allem Deutschland – auch scharf für mangelnde Verteidigungsausgaben kritisiert. Biden würdigte nun, dass eine wachsende Zahl der Nato-Staaten inzwischen das Bündnisziel erreicht hätte, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. „Andere sind auf dem Weg“, fügte Biden hinzu. Deutschland hat seine Verteidigungsausgaben zwar in den letzten Jahren deutlich erhöht, liegt aber durch seine weiter gewachsene Wirtschaftskraft unverändert deutlich unter dem Zwei-Prozent-Ziel, das 2014 von den Nato-Partnern einhellig beschlossen wurde.