Neustadt Zur Sache: Die Stimmen der Fraktionen

„Es freut mich, dass die Leute merken, dass wir gute Arbeit machen.“ Pascal Bender, Partei- und Fraktionsvorsitzender der SPD, spürt Rückenwind, „wie ich ihn selten erlebt habe“. Darauf müssten die Genossen aufbauen, könnten zuversichtlich in OB- und Bundestagswahl gehen. „Die Leute wollen den Wechsel, auf allen Ebenen“, so Bender. Clemens Stahler, Fraktionschef der CDU, ist enttäuscht und „etwas ratlos“. Erfolge der Koalition wie die Ansiedlung des Kinos, die bevorstehende Hertie-Entwicklung oder die landweit gelobte Flüchtlingsbetreuung würden kaum wahrgenommen, wenn etwas mal nicht laufe in der Verwaltung, stehe die CDU am Pranger. Nach der Ablehnung der B 39-Pläne durch die Bürger hätten auch die anderen Parteien keinen Plan B präsentiert. Stahler kündigte eine Klausurtagung der Partei an, um über „das Gefühls- und Imageproblem zu diskutieren“. Christoph Bachtler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FWG, ist stolz. „Da wir uns über Personenstimmen meist um vier bis fünf Prozent steigern, liegen wir bei über 20 Prozent“, rechnet er vor. Der Bürger würde die Oppositionspolitik honorieren, und der Ausstieg aus der Koalition mit der CDU sei richtig gewesen: „Wir bekommen viel Zuspruch von Vertretern anderer Parteien. Hinzu kommt, dass Marc Weigel ein hervorragender Kulturdezernent war. Das haben die Wähler nicht vergessen.“ Kurt Werner, der Fraktionsvorsitzende der Grünen, bezeichnet das Umfrageergebnis von zehn Prozent als „unserem Potenzial entsprechend und ausbaubar“. Es sei in den zweieinhalb Jahren gelungen, die Themen Klimaschutz und Energiewende im Rathaus zu verankern. Jetzt müsse es gelingen, sich inhaltlich deutlicher zu profilieren, auch ohne eigenen OB-Kandidaten: „Wir werden dazu extra den OB-Bewerbern Wahlprüfsteine vorlegen.“ Der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Matthias Frey ist mit dem Umfragewert von sieben Prozent zufrieden: „Es ist seit Jahren Trend, dass die großen Parteien an Zustimmung verlieren.“ Frey sieht in der Kommunalpolitik „wenig Lagerbildung und keine Positionen, die weit voneinander entfernt liegen“. Aus der OB-Wahl wollen sich die Liberalen heraushalten: „Der Bürger ist mündig genug, sich selbst eine Meinung zu bilden.“ Weiterlesen Morgen berichten wir über die Noten für die Stadtvorstandsmitglieder, die CMR ermittelt hat. |wkr