Neustadt Zittern vor dem Anpfiff

Am Donnerstag, 19 Uhr, tagt der Hambacher Ortsbeirat. Um 21 Uhr spielt Deutschland bei der Fußball-Europameisterschaft gegen Frankreich um den Einzug in das Finale. Ortsvorsteherin Gerda Bolz will den Ratsmitgliedern nicht versprechen, dass sie bis dahin wieder zu Hause zu sind. Normal sollten ja zwei Stunden ausreichen, um das Wichtigste abzuhandeln. Das Problem ist aber, dass Bolz befürchtet, um 19 Uhr nicht beschlussfähig zu sein. Dazu müssen nämlich acht der 16 Mitglieder des Ortsbeirates anwesend sein. Günther Sommer (CDU) hat sich bereits abgemeldet. Er ist zu Besuch in der Partnergemeinde Limbach-Oberfrohna in Sachsen. Mit Steffen Kern, Jürgen Grün, Pascal Bender, Ute Jausel und Kurt Werner gibt es allerdings fünf weitere Mitglieder des Ortsbeirates, die dem Haupt-, Bau- oder dem Umweltausschuss der Stadt angehören. Und diese Ausschüsse halten am Donnerstag um 18 Uhr beziehungsweise um 19 Uhr im Rathaus ebenfalls Sitzungen ab. Sollte dort länger getagt werden, kommt der Ortsbeirat auf maximal zehn Vertreter und wäre beschlussfähig. Mehr als zwei weitere Mitglieder dürfen dann aber nicht fehlen wegen Krankheit, aus beruflichen Gründen oder weil sie bei einer Public-Viewing-Veranstaltung Deutschland die Daumen drücken wollen. „Ich habe alle nochmals in einer Mail angeschrieben, mit der Bitte, unbedingt in die Sitzung zu kommen, sonst sitzen wir auf glühenden Kohlen und müssen warten, bis Bau- und Umweltausschuss ihre Sitzung beendet haben und die Kollegen nachkommen“, berichtet Bolz. Eine Verlegung der Sitzung war kein Thema. Die Hambacher müssen noch ihr Votum zur Neuausweisung des Wasserschutzgebietes Ordenswald abgeben, damit das Thema am Donnerstag in einer Woche im Stadtrat behandelt werden kann. Außerdem will Gerda Bolz den Tagesordnungspunkt erweitern, um die Stadt auffordern zu können, auf der Umleitungsstrecke wegen des Ausbaus der Dammstraße Tempomesstafeln zu platzieren, weil dort viel zu schnell gefahren werde (wir berichteten). „Da geht es um die Sicherheit, vor allem der Kinder in der Umgebung der Schule und des Schwimmbades, da brauchen wir schnellstens einen Beschluss“, begründet Bolz die Eilbedürftigkeit. Weniger eilig hat es in dieser Angelegenheit die Tiefbauabteilung. Nach Kritik von Anwohnern und der Ortsvorsteherin an der Umleitungsbeschilderung hatte es heute vor einer Woche eine Ortsbesichtigung gegeben. Mehrere Anfragen der RHEINPFALZ zu dem Ergebnis der Prüfung wurden noch nicht beantwortet. Die Begründung: Es gebe noch verwaltungsinternen Gesprächsbedarf ...