Neustadt Wochenspiegel: Blitzen in Eigenregie – Eine unverhofte Erfolgsgeschichte

Warum sich die Stadt Neustadt beim Thema Verkehrsüberwachung auf die Schulter klopfen kann.

Vor zehn Jahren haben SPD und FWG gemeinsam das „Blitzen in Eigenregie“ gefordert. Bis Ende 2023 hat es dann gedauert, ehe die Stadt Neustadt tatsächlich selbst bei der Geschwindigkeitskontrolle an den Start ging. In den Jahren dazwischen war vieles zu regeln. So musste das Land die Zuständigkeit für die Verkehrsüberwachung von der Polizei an die Stadt übertragen. Außerdem mussten in der Verwaltung eine neue Abteilung und neue Stellen geschaffen werden. Denn der Job muss ja gewissenhaft und gründlich gemacht werden. Das geht nicht so nebenbei.

Wobei wohl niemand in der Stadtspitze damit gerechnet hatte, dass man nach einem Jahr ein so positives Fazit würde ziehen können und alles so geräuschlos läuft – sprich ohne Beschwerden und Proteste. Als die letzten Weichen fürs Projekt im Frühsommer 2023 gestellt wurden, war den Verantwortlichen vielmehr anzumerken, dass sie leichte Bauchschmerzen hatten. Eine ganz große Mehrheit wollte das Thema zwar angehen, aber etwas Sorgen wegen möglicher Proteststürme gab es doch. Schließlich bekommen Temposünder keine Post mehr von der Polizei, sondern seit 2023 von der Stadt, also dem „Herz der Weinstraße“. Doch es gab keine Empörungswellen.

Einnahmen: rund 400.000 Euro

Wer erwischt, sprich geblitzt, wird, scheint genau zu wissen, warum – und ist dann bereit, die Folgen zu tragen. Sei es nun, das Bußgeld zu überweisen oder mit den Punkten im Strafregister oder einem vorübergehenden Fahrverbot zu leben. Im Rückblick hat die Verwaltung beim Thema sehr vieles sehr richtig gemacht. Bis auf ganz wenige Fälle wurden die Bescheide ohne Protest akzeptiert. Das spricht für die vernünftige Arbeit der städtischen Mitarbeiter in der Verwaltung und vor allem dafür, dass sich die Stadt an ihre eigene Handlungsmaxime hält. Es gehe nicht ums Geldverdienen, sondern um die Sicherheit in der Stadt, heißt es immer wieder vom Ordnungsdezernat. Am Ende des ersten Jahres steht dennoch die durchaus beeindruckende Summe von rund 400.000 Euro bei den Einnahmen – die aber auch nicht wundert, da die Stadt in Kooperation mit dem Dienstleister übers Jahr ja gut 8000 Temposünder erwischt hat.

Nun sind alle eingearbeitet, der Dienstleister wird nicht mehr gebraucht. Die Stadt agiert komplett selbstständig – mit einem eigenen Blitzgerät, das 150.000 Euro gekostet hat. Der Blick auf die 400.000 Euro wird auch dadurch relativiert, da neben der Ausstattung auch das Personal zu bezahlen ist. Das stärkt die Sicherheitsthese. Der Schwerpunkt liegt demnach bei Schulen und Kitas. Außerdem soll kontrolliert werden, wenn Neustadter Bürger sich über Raser oder Unfallschwerpunkte beklagen. Künftig dank der Eigenregie häufiger und flexibler. Heißt: Am besten an die Regeln halten. Dass viele das nicht tun, können jene 8000 bestätigen, die 2024 Post von der Stadt bekommen haben.