Neustadt „Wir sind nicht auf Job-Suche“

„Das ist keine Liebesheirat. Trotzdem glaube ich, dass wir für Neustadt etwas bewegen können.“ Barbara Hornbach, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, räumt bei der RHEINPFALZ-Sommerredaktion ein, von dem Angebot von CDU und FDP zur Jamaika-Koalition sehr überrascht gewesen zu sein.

„Wir sind fest von einer großen Koalition ausgegangen, haben uns sogar überlegt, das vereinbarte zweite Gespräch mit der CDU abzusagen“, plaudert die Büroleiterin von Wirtschaftsministerin Eveline Lemke aus dem Nähkästchen. Dann sei eine sehr dünne zweizeilige Absage der SPD per Mail bei den Grünen eingegangen. „Damit war klar, dass es auch kein Bündnis mit uns, den Freien Wählern und der SPD geben kann“, berichtet Hornbach. Gerüchten, der Koalitionsvertrag sei bereits in trockenen Tüchern und vor allem die Personalien seien geklärt, widerspricht Hornbach energisch: „Wir sind nicht auf Jobsuche. Wir schauen jetzt, welche Themen wir mit der Koalition durchsetzen können und überlegen dann, welche Personen dafür geeignet sind.“ Sowohl sie persönlich als auch die Fraktionsvorsitzende Waltraud Blarr, die beim Landesverband der Grünen in Mainz arbeitet, könnten ihre Arbeitszeit zurückfahren, um in Neustadt den Posten einer ehrenamtlichen Beigeordneten anzutreten. Doch wie es bei den Grünen üblich ist, muss vor einer Einigung über Sach- und Personalfragen die Basis befragt werden. „Wir halten unsere Mitglieder derzeit per E-Mail auf dem Laufenden. Und wir werden Anfang September eine Mitgliederversammlung abhalten. Dabei werden wir den Koalitionsvertrag zur Abstimmung vorlegen“, erklärt Hornbach, die zuversichtlich ist, dass die Basis hinter der Regierungsverantwortung stehen wird. Zeitdruck sieht Hornbach nicht: „Wenn wir etwas bewegen wollen, dann müssen wir uns in der Sommerpause zurückziehen und gemeinsam in Arbeitsgruppen die Gemeinsamkeiten erarbeiten. Das geht nur hinter verschlossenen Türen, weil sonst jeder wieder seine Schaureden hält.“ Die Büroleiterin der rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerin Eveline Lemke kennt von Terminen mit ihrer Chefin die Wirtschaftsförderer des Landes. „Wir dürfen jetzt nicht den Fehler machen, einen zu nehmen, der gerade auf dem Markt ist. Es gibt da ganz unterschiedliche Anforderungsprofile und Aufgabenbereiche. Erst wenn die abgesteckt sind, können wir eine Person suchen, die zu uns passt“, greift sie die Diskussion aus der Stadtratssitzung vom Donnerstag auf (wir berichteten). Auf die Zusammenarbeit mit der FDP freut sich Hornbach, die vor fünf Jahren mit der Unterstützung der Liberalen – und der SPD – gegen Hans Georg Löffler bei der Oberbürgermeisterwahl angetreten war. „Schon damals war die Zusammenarbeit mit Matthias Frey sehr angenehm. Wir sind da auf einer Wellenlänge“, lobt sie den Neustadter FDP-Chef. Vor 15 Jahren zog Hornbach erstmals in den Stadtrat ein. Die Grünen hatten damals zwei Sitze: „Heute haben wir sechs Sitze, stellen mit Richard Racs in Haardt einen Ortsvorsteher und ziehen nun in den Stadtvorstand ein. Das ist eine Entwicklung, die mich stolz macht.“ (wkr)