Neustadt
Wie die Stadt den Bahnübergang Speyerdorfer Straße loswerden will
Wer regelmäßig den Bahnübergang in der Speyerdorfer Straße quert, kennt das: Die Schließung der Schranken sorgt immer wieder für Wartezeiten und Rückstaus. Damit soll künftig Schluss sein, dann sollen gar keine Autos die Gleise mehr passieren. Das hat der Stadtrat bereits Ende 2018 beschlossen. Der Verkehr soll dann über eine neue Straße hinter den Stadtwerken, die „Winzinger Spange“, zum Knoten Winzinger Straße/Spitalbachstraße geführt werden. Für Fußgänger soll es aber eine Querung geben.
Das Vorhaben ist allerdings äußerst komplex, wie Stadtbaudirektorin Martina Annawald bei der Stadtratssitzung am Dienstagabend deutlich machte. Annawald berichtete den Sachstand auf einen Antrag der SPD-Fraktion hin. Aufwendig wird die ganze Planung dadurch, dass sie mit einem weiteren Projekt verbunden ist, nämlich der Erneuerung des Eisenbahnübergangs in der Winzinger Straße kurz nach der Einmündung von der Landauer Straße. Die ist laut Bahn notwendig. Die Stadt will das nutzen, um die Fahrbahn auf drei Spuren sowie eine Fahrradspur zu erweitern, damit der Verkehr, der durch die Schließung des Bahnübergangs Speyerdorfer Straße dort zusätzlich fließt, auch gut aufgenommen werden kann. Zudem kann der Bahnübergang wegen der Umleitung erst geschlossen werden, wenn die Erneuerung des Übergangs abgeschlossen ist. Deshalb stehen die beiden Projekte in einem engen Zusammenhang. Zumindest aus Sicht der Stadt. „Bei der Bahn arbeiten wir noch an der Wahrnehmung, dass sie eng verknüpft sind“, sagte Annawald in der Sitzung.
Fußgängerbrücke wäre problematisch
Für die Beseitigung des Bahnübergangs gibt es mittlerweile eine wesentliche Änderung im Vergleich zu den bisherigen Plänen. Um Fußgängern die Querung zu ermöglichen, war zuletzt eine Brücke vorgesehen. Davon ist die Stadt mittlerweile abgekommen, stattdessen plant sie nun mit einer Unterführung. Als Gründe nannte Annawald, dass sich die Bahn die Elektrifizierung der Strecke Richtung Karlsruhe offen halten möchte. Die Fußgängerbrücke würde dadurch aufwendiger, müsste eine Höhe von 6,50 Meter statt 4,50 Meter haben. Außerdem würde der für die Barrierefreiheit notwendige Aufzug Probleme schaffen. Denn es müsse gewährleistet sein, dass auch Techniker anrücken, wenn etwa am Samstagabend jemand stecken bleibt. Diese Kapazitäten habe die Stadt aber nicht.
Radfahrer müssen schieben
Daher favorisiert die Verwaltung nun eine Fußgängerunterführung, die auch Radfahrer nutzen können, wenn diese ihr Gefährt schieben. Die Stadtbaudirektorin betonte, dass die Rampen zur Unterführung nicht breit genug gebaut werden könnten, um Radverkehr zuzulassen. Und sie kündigte schon einmal vorsorglich an, dass man mit Sperren arbeiten werde, wenn das Fahrverbot ignoriert wird. „Das ist dann die unschöne Variante und das tun wir auch nicht gerne.“
Johannes Weber (Grüne) mahnte an, die Rampe so breit zu planen, dass man auch mit Lastenrädern und Fahrrädern mit Kinderanhänger durchkommt. Annawald erwiderte, dass die Rampen so breit ausfallen würden wie möglich, aber der Platz dort begrenzt sei.
Kosten entstehen für die Stadt für die Beseitigung des Bahnübergangs übrigens nicht. Nach der Rechtslage kommen dafür Bund, Bahn und Land auf. Was einerseits eine gute Sache für Neustadt ist, andererseits hat die Stadt wenig eigene Hebel und muss die Planungspartner hier überzeugen. Annawald sagte, dass aktuell viele Kommunen Bahnübergänge loswerden wollten und es anderswo einfacher sei als in Neustadt.
Zeitplan noch offen
Überzeugungsarbeit musste und muss auch bei der Bahnüberführung in der Winzinger Straße geleistet werden. Das Land habe mittlerweile das Vorhaben der Stadt akzeptiert, die Fahrbahnbreite zu erweitern, berichtete Annawald, von der Bahn fehle noch das endgültige Okay. Im November steht ein Gespräch mit dem Konzern an. Ob es dann zu einer Planungsvereinbarung kommt, lässt sich laut der Stadtbaudirektorin schwer sagen. Und danach müsse man sich noch mit dem Bundesverkehrsministerium abstimmen. Letztendlich ist dadurch offen, ob das Vorhaben so kommt, wie von der Stadt gewünscht. Unklar ist zudem, wann es mit den Bauarbeiten los geht.
Werner Schreiner (SPD) sagte, das Projekt sei „seit 1968 in der Mache“. Schon mit OB Wolfgang Brix habe man den Bahnübergang beseitigen wollen. Er erinnerte daran, dass 2029 ein halbes Jahr lang wegen der Sanierung der Bahnstrecke keine Züge nach Mannheim und Kaiserslautern fahren werden. Es müsse geklärt werden, ob dann Züge aus Landau kämen, das sei noch offen. Wenn nicht, könne man Kosten sparen, wenn dann gebaut werde. Denn dann fielen Sicherheitsvorkehrungen weg.
Friderike Graebert (Grüne) zeigte sich von den Planungen begeistert und hofft, dass sie sich so umsetzen lassen: „Besser könnten wir es nicht hinkriegen.“