Neustadt 
Wahlamt Neustadt: 15 000 Kugelschreiber bestellt
Die Prognose fällt nicht allzu schwer: An der Landtagswahl am 14. März müssen mehr Briefwahlstimmen ausgezählt werden als üblich. Darauf bereiten sich die Wahlämter in Neustadt, Haßloch sowie den Verbandsgemeinden Lambrecht, Deidesheim und Maikammer vor. Ebenso muss aber die Urnenwahl organisiert werden. Bislang zumindest setzt das Land nicht auf eine reine Briefwahl. Die Wahlbenachrichtigungen können die fünf Wahlämter in Stadt und Kreisen erst ab 15. Februar verschicken. Nur in Neustadt kann trotzdem schon ab 8. Februar gewählt werden.
In Neustadt ist bei der Urnenwahl fast alles wie immer. Laut Anke Priester, Leiterin der städtischen Hauptabteilung, gibt es 37 Urnenwahllokale, wie überall organisiert nach den Hygienevorgaben des Landeswahlleiters. Hier und dort wurde auf einen größeren Raum umgeschwenkt. Hinzu kommen 20 Briefwahlbezirke, etwas mehr als sonst und auch stärker besetzt. Die Teams in den Urnenwahllokalen ergänzt eine Aufsichtsperson am Eingang.
Auf Briefwahl einlassen
Der Appell in Stadt und Land: Wahlberechtigte sollten möglichst die Briefwahl nutzen. „Dafür werben wir und hoffen, dass sich viele darauf einlassen“, sagt Vanessa Reuter vom Neustadter Wahlamt. Neustadt zählt rund 41.000 Wahlberechtigte bei der Landtagswahl. Dass die Wahlbenachrichtigungen so knapp vor der Wahl hinausgehen, können die Kommunen nicht ändern: Die Unterlagen werden von einem Dienstleister nach dessen Reihenfolge verschickt.
Allerdings startet Neustadt trotzdem schon eine Woche früher in die Briefwahl. Denn auch ohne Benachrichtigung kann schon wählen, wer sich als wahlberechtigt ausweisen kann. Dazu wird wieder im Rathaus-Foyer ein Briefwahllokal eingerichtet. Maximal zwei Wahlberechtigte können sich dort gleichzeitig aufhalten. Die Mitarbeiter sind – wie überall – durch Plexiglasscheiben und -banner geschützt.
Ab sofort können Neustadter Wahlberechtigte Briefwahl beantragen und ab 8. Februar im Foyer des Ratssaals auch sofort wählen. Wer Briefwahl schon jetzt beantragen will, kann eine Nachricht ans Wahlamt schicken: Egal, ob per Brief, E-Mail, Fax – Name, Adresse und Geburtsdatum müssen angegeben werden. Ab 8. Februar ist die Registrierung zudem online möglich. Nur telefonisch geht es nicht.
Einmal-Kugelschreiber
Die Organisation der Neustadter Urnenwahllokale ist aufwendiger als im Normalfall. Masken, Handschuhe und Desinfektionsmittel mussten bestellt werden. Die Wahlkabinen werden nach jeden zwei Kreuzchen desinfiziert. Dass dort kein Kugelschreiber bereitliegt, versteht sich von selbst. Entweder der Wähler nutzt seinen eigenen, oder er bekommt einen nagelneuen mit den Wahlunterlagen. „Wer diese Möglichkeit nutzt, kann den Kuli dann behalten“, sagt Reuter. Neustadt setzt also aufs Einmal-System, statt gebrauchte Kugelschreiber zu desinfizieren und quasi im Umlaufsystem wieder einzusetzen, wie es im Kreis Usus ist. 15.000 Stück seien sehr preiswert eingekauft worden, so Priester. Alles, was jetzt nicht verwendet werde, sei bei der Bundestagswahl im Herbst im Einsatz.
An Wahlhelfern hat die Stadt noch Bedarf. In den kleinen Ortsteilen sehe es gut aus, beschreibt Reuter die Lage. Aber in der Kernstadt und den großen Weindörfern könnten noch Leute gebraucht werden. Wer Interesse hat, kann sich unter Telefon 06321/855-1300 melden oder per E-Mail, worüber auch die Briefwahl beantragt werden kann.
in Haßloch alles klar
Auch in Haßloch gehen die Briefwahlunterlagen ab 15. Februar hinaus, Adressaten sind rund 16.500 Wahlberechtigte. Nach Erhalt können sie die Wahlunterlagen beantragen und dann wählen, wie Pressesprecher Marcel Roßmann informiert. Im Kreis Bad Dürkheim kann bei der Hygiene noch auf den für die Landrats- und teilweise auch Bürgermeisterwahl im November georderten Bestand zurückgegriffen werden.
Haßloch hat im Vergleich zur Landratswahl die Anzahl der Urnenwahllokale verkleinert, und zwar von 16 auf neun. Denn wegen der anhaltenden Pandemie wird mit noch mehr Briefwählern gerechnet. Außerdem kann damit in größere Räume, Beispiel Turnhalle oder Aula, ausgewichen werden. In Sachen Wahlhelfer werde nicht mehr aktiv gesucht, so Roßmann. Das sollte aber keinen daran hindern, sich zu melden, denn eine „Warteliste“ sei wegen Corona sicher hilfreich.
Reine Briefwahl besser?
Je ein Wahllokal pro angehöriger Kommune wird es in der Verbandsgemeinde Deidesheim geben. Auch dort können die rund 10.000 Wahlberechtigten Briefwahl beantragen, sobald sie nach dem 15. Februar die Benachrichtigung haben. Mit rund 120 Wahlhelfern sei man sicher, so Oliver Götz, Zentralabteilung.
In der Verbandsgemeinde Maikammer gibt es gut 6100 Wahlberechtigte und bei den Wahllokalen nur in Maikammer eine Änderung: Das Bürgerhaus ist das einzige Wahllokal, weil die ehemalige Alsterweilerer Schule wegen Corona zu klein wäre. Was die Wahlhelfer angeht, zeigt sich Büroleiter Andreas Reuter skeptisch: Wie viele Absagen es geben werde, weil potenziellen Helfern das Ansteckungsrisiko zu groß ist, sei noch unklar. „Zum Schutz aller wäre eine reine Briefwahl besser“, so Reuter.
Genug Wahlhelfer in Lambrecht
Die Verbandsgemeinde Lambrecht hat im November bereits die Bürgermeisterwahl unter Corona-Bedingungen organisiert und geht davon aus, dass die Hygienekonzepte auch dieses Mal greifen. Knapp 10.000 Bürger sind wahlberechtigt. Büroleiter Jürgen Keller rechnet mit einer Briefwahlquote von über 50 Prozent. In den sieben Gemeinden stehen acht Wahllokale bereit, da in Elmstein der Ortsteil Iggelbach eine eigene Wahlmöglichkeit hat. Keller ist zuversichtlich, dass es bei den Wahlhelfern keine Engpässe geben wird.