Neustadt Verstöße gegen Einbahnregelung

Dauerbrenner im Ortsbeirat von Hambach: die Verkehrssituation auf den Straßen unterhalb des Hambacher Schlosses.
„Wir werden nie eine für alle zufriedenstellende Lösung finden“, sprach der stellvertretende Ortsvorsteher Pascal Bender (SPD) Klartext. So gebe es wieder Klagen von Anwohnern der Freiheits- und der Bergsteinstraße sowie der Straße Am Schieferkopf, dass Besucher des Schlosses durch die Straßen fahren würden, obwohl dies nicht erlaubt sei. Am Waldeck soll vor der Einfahrt in die Freiheitsstraße eine große Ellipse auf die Straße gemalt werden. Den Autofahrern aus Richtung Schloss will die Stadt so optisch verdeutlichen, dass sie nicht in die Freiheitsstraße fahren dürfen, da diese eine Einbahnstraße ist. Regelmäßig werde dagegen aber verstoßen. Die Mitglieder des Ortsbeirats waren sich einig, dass sie lieber bauliche Maßnahmen, wie Sperrriegel oder eine Verkehrsinsel, hätten. Da die Stadtverwaltung dies ablehne, müsse man sich erst einmal mit der aufgemalten Ellipse begnügen. Auf Anregung Martin Nickels (CDU) soll die Aufmalung mit Katzenaugen markiert werden. Für die Straße Am Schieferkopf und die Bergsteinstraße sehen die Mitglieder des Ortsbeirats keine weiteren Möglichkeiten, da schon alles, was möglich sei, realisiert worden sei. Dazu gehöre unter anderem die Beschränkung auf Anliegerverkehr. Manchen Anwohnern der beiden Straßen, die über zu viel Verkehr klagen, sei vermutlich nicht klar, dass auch die Bewohner der weiter oben verlaufenden Straßen, beispielsweise des Triftbrunnenwegs, Anlieger seien und durch die Bergsteinstraße und die Straße Am Schieferkopf fahren dürften, so Nickel. Ein Dauerbrenner ist auch der Römerweg (wir berichteten gestern). Auch auf Basis der inzwischen geltenden gesetzlichen Bestimmungen seien die Voraussetzungen für die von einigen Anwohnern gewünschte Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 nicht gegeben, so Bender. Bewährt habe sich die Einzeichnung von Parkboxen im unteren Teil des Römerwegs. Einig waren sich die Mitglieder des Ortsbeirats darüber, dass im Bereich der Ausfahrt der Winzerstraße in die Weinstraße weitere eingeschränkte Halteverbote erlassen werden sollen, um die Übersicht bei der Ausfahrt aus der Winzerstraße zu verbessern. Auch soll das Schild Spielstraße in der Straße Am Geispitz versetzt werden, so dass es besser zu sehen ist. Steffen Kern (CDU) monierte, dass an dem Weg an der Hambacher Mühle nach wie vor kein Schild mit der Aufschrift „nur landwirtschaftlicher Verkehr“ stehe, obwohl Oberbürgermeister Hans Georg Löffler (CDU) dies zugesagt habe. Die Zusage könne nicht eingehalten werden, da Autofahrer dann nicht mehr zum Tennisclub und zu dem dortigen Lokal fahren dürften, so Bender. Ortsvorsteherin Gerda Bolz (CDU) teilte mit, dass auf Antrag der neun Neustadter Ortsvorsteher für die Ortsteile Behälter für Hundekot angeschafft werden. Die Mitglieder des Ortsbeirats machten zahlreiche Vorschläge, an welchen Stellen in Hambach diese Behälter aufgestellt werden sollen. Martin Hauck (SPD) forderte Behälter aus Metall zu kaufen, da diese robuster seien als Behälter aus Plastik. Die neuen Naturschutzbeauftragten der Stadt seien „zahnlose Tiger, sie dürfen nichts und sollen alles“, sagte Martin Grund, der diese ehrenamtliche Tätigkeit für Diedesfeld und Hambach übernommen hat. Seine Aufgabe sei es, Beeinträchtigungen der Natur festzustellen. In diesem Jahr wollen die Naturschutzbeauftragten besonders darauf achten, ob illegal Herbizide ausgebracht werden, beispielsweise auf Wegen, erklärte Grund. Als ein „heftiges Umweltdelikt“ bezeichnete es Grund, dass der Graben in der Enggasse nach wie vor etwa zweimal pro Jahr mit Schadstoffen verunreinigt werde. Auch der Graben in der Bildgasse verfärbe sich immer wieder blau, berichtete Hauck. (ann)