Neustadt Stadtrat: Blarr führt weiter Grünen-Fraktion

Waltraud Blarr bleibt Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Neustadter Stadtrat. Bei der konstituierenden Fraktionssitzung am Mittwochabend wurde die 52-jährige Diplom-Ingenieurin einstimmig wiedergewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurde Barbara Hornbach (49) einmütig bestätigt.

Mit Blick auf eine neue Regierungskoalition bestätigte Blarr auf Anfrage die Haltung der Grünen, für Gespräche mit SPD, CDU, FWG und FDP offen zu sein. „Keine Option für diese Runde“, sprich: die kommende Legislaturperiode, sei die Linke. Es seien bereits Sondierungsgespräche geführt worden; nun gelte es abzuwarten, ob es zu weitergehenden Verhandlungen komme. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Pascal Bender bestätigte gestern, dass er sich mit CDU-Chef Ingo Röthlingshöfer und FWG-Spitzenkandidat Marc Weigel zu Vier-Augen-Gesprächen getroffen hat: „Wir haben uns in beiden Fällen ganz grob abgetastet und vereinbart, dass wir in größerer Runde noch mal zusammenkommen.“. Die SPD werde dafür eine vier- bis fünfköpfige Verhandlungskommission bilden. „Wenn wir dabei feststellen, dass wir mit den Freien Wählern mehr inhaltliche Übereinstimmung haben, dann werden wir auch auf die Grünen zugehen, um am Ende auch auf eine Mehrheit zu kommen“, sagte Bender. Die Aussage eines Genossen gegenüber der RHEINPFALZ, ein Bündnis mit den Grünen sei auszuschließen (wir berichteten gestern), bezeichnete Bender „als Einzelmeinung, die mit Partei- und Fraktionsspitze nicht abgeklärt worden sei. Nicht wie üblich dienstags, sondern am Mittwoch, 25. Juni, 18 Uhr, wird sich der neue Stadtrat zu seiner ersten Sitzung treffen – einen Tag nach der Fußball-WM-Partie Deutschland-USA. Ob bis dahin bereits eine neue Koalition steht, ist derzeit nicht abzusehen. Zeitdruck mit Blick auf die Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten besteht ohnehin nicht. Wie berichtet, ist die Amtszeit eines ehrenamtlichen Beigeordneten an die Legislaturperiode des Stadtrats gekoppelt. Bislang verfügt Neustadt mit Marc Weigel (FWG) und Dieter Klohr (CDU) über zwei solcher Ehrenamtlichen. Der neue Stadtrat kann zum einen beispielsweise darüber entscheiden, ob es bei dieser Anzahl bleiben soll. Zum anderen muss neu gewählt werden – und zwar innerhalb von acht Wochen nach der Stadtratswahl, wie es die Gemeindeordnung vorschreibt. Damit liefe die Frist für die Beigeordnetenwahl erste Ende Juli ab, was einen Puffer von weiteren vier Wochen für Koalitionsverhandlungen bedeutet. (ahb/wkr)