Neustadt Neustadt: CDU sieht dringenden Handlungsbedarf mit Blick auf Gewerbeflächen

„Die CDU bedauert es außerordentlich, dass es nicht gelungen ist, die Firma Asiral in Neustadt zu halten.“ Das schreibt Clemens Stahler, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion, in einer Stellungnahme als Reaktion auf den geplanten Umzug des Neustadter Chemieunternehmens nach Edenkoben.

Asiral mit Sitz im Gewerbegebiet Nachtweide hatte mehrere Jahre vergeblich nach einem größeren Gelände in Neustadt gesucht. Deshalb wandert der Hersteller von Reinigungsmitteln für die Lebensmittelbranche mit 60 Arbeitsplätzen in die Südpfalz ab. Nach der Firma Hornbach sei es in kurzer Zeit das zweite Unternehmen, das Neustadt verlassen wolle, so Stahler. Das führe zu einer massiven Arbeitsplatzverlagerung und wirke sich unweigerlich auf die Gewerbesteuereinnahmen aus.

Arbeitsgruppe soll wieder einberufen werden

Das Halten, die Ansiedlung und die Entwicklung von Gewerbebetrieben sei für die Zukunft der Stadt von essenzieller Bedeutung, betont der CDU-Fraktionschef. Im Haushalt für 2020 seien zwar vier Millionen Euro für den Ankauf von Gewerbeflächen vorgesehen: „Was aber fehlt, ist ein Gewerbeflächenentwicklungskonzept.“ Bereits 2017 sei eine Arbeitsgruppe gebildet und ein externes Büro beauftragt worden, um ein solches Konzept zu erarbeiten. „Seit einem Zwischenbericht Ende 2017 wurde die Arbeitsgruppe aber nicht mehr einberufen, und es gab dazu keinen weiteren Fortschritt“, kritisiert Stahler.

Für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans werde zurzeit zwar ein Kompetenzteam in der Verwaltung aufgestellt: „Wir fordern aber unabhängig davon, wie auch schon von der SPD beantragt, die Einberufung der Arbeitsgruppe.“ Neustadt biete aktuell wenig Raum zur Entwicklung ansässiger Unternehmen und Ansiedlung neuer Gewerbesteuerzahler. Es bestehe dringender Handlungsbedarf. ffg