Neustadt Kommentar: Mehrheit in der Sache finden

Klare Mehrheitsverhältnisse zu schaffen, ist in der Regel das Ziel von Kommunalpolitikern in ihren Gremien. Das macht die Politik berechenbar und entspricht dem Verständnis von einer Regierung mit Mehrheit, die regiert, und einer Opposition, die die Arbeit der Regierung kritisch überwacht. Das ist in den vielen Ratsgremien der Region auch gelungen. Zum Teil war es wegen satter absoluter Mehrheiten gar nicht nötig. Interessant ist, dass ausgerechnet in der Verbandsgemeinde Deidesheim eine Mehrheitskoalition nicht zustande gekommen ist. Dabei geht es dort um weitreichende Entscheidungen. Das Thema Fusion mit Wachenheim wird zu diskutieren sein. Es läuft aber auch die Amtszeit von Verbandsbürgermeister Theo Hoffmann (CDU) in zwei Jahren ab. Er war im April 2012 ohne Gegenkandidat. Nichtsdestotrotz hatte die CDU ihren damaligen Koalitionspartner SPD mit ihrem Kandidatenvorschlag ziemlich verärgert. Die Koalition hat bis zur Wahl 2014 gehalten, danach wurde sie nicht verlängert. Auch die FWG wollte sich in keine Koalition holen lassen. Im Hinblick auf die Wahl eines Nachfolgers für Hoffmann ist es für die Parteien auch einfacher, ihr Profil zu schärfen und mit einem eigenen Kandidaten „Kante zu zeigen“, als wenn man in einer Koalition widerwillig Entscheidungen mittragen muss. Für den Verbandsgemeinderat Deidesheim heißt das: Für jede Entscheidung ist eine eigene Mehrheit erforderlich. Das ist nicht schlimm. Mehrheiten lassen sich bei vernünftigen Beschlussvorschlägen finden. Der Rat kann zeigen, dass es um die Sache geht.