Neustadt Koalitionsfrage weiter offen

Die Koalitionszukunft im Neustadter Stadtrat steht weiter in den Sternen. Auch wenn die SPD am Montagabend zumindest einen kleinen Fingerzeig dafür gegeben hat, in welche Richtung es gehen könnte. Um 18 Uhr waren Fraktion und Stadtverbandsvorstand zusammengekommen, am Ende sollte eigentlich ein Koalitionsbeschluss stehen, über den später die Mitglieder entscheiden sollten. „Wir haben intensiv diskutiert“, sagte Stadtverbandsvorsitzender Pascal Bender gestern. Doch sei man übereingekommen, „zum jetzigen Zeitpunkt keine konkrete Koalitionsaussage zu machen“. Aber: Gleichzeitig wurde festgeklopft, mit der CDU noch einmal wichtige Punkte für die Zukunft der Stadt zu besprechen. Das könnte auf eine große Koalition hindeuten. „Wir haben mit allen Fraktionen vertrauensvolle Gespräche geführt“, stellte Bender fest. Nun sei eine weitere, vertiefende Runde mit der CDU geplant, insbesondere zu Themen wie Verkehr, Schulen, Wirtschaft. Mit am Tisch muss für Bender auch CDU-Oberbürgermeister Hans Georg Löffler als Verwaltungschef sitzen. Dass es zudem um personelle Fragen – darunter die anstehende Wahl der beiden ehrenamtlichen Beigeordneten – gehen könnte, bestätigt der SPD-Chef. „Wir wollen Partner auf Augenhöhe“ und daher auch „entsprechend im Stadtvorstand vertreten sein“. Ob es bis zur nächsten Stadtratssitzung am 24. Juli, kurz vor der Sommerpause, klappt, weiß Bender nicht. Indes sieht er keinen Zeitdruck, wohl wissend, „dass es noch die eine oder andere Koalitionsalternative für die CDU gibt“. Dieses Risiko gehe die SPD zugunsten einer vernünftigen Lösung ein. Bender ist zwar optimistisch, „dass etwas passieren wird“, schränkt jedoch gleichzeitig ein: „Aber nicht um jeden Preis.“ Von wechselnden Mehrheiten hält er indes nichts. Das sei der falsche Weg, um Neustadt endlich voranzubringen. Noch am Montagabend hatte der SPD-Chef die anderen Fraktionen von dem Beschluss informiert; außer der Linken, mit der niemand verhandelt. Im Gegensatz zu Bender zeigte sich CDU-Kreisvorsitzender Ingo Röthlingshöfer gestern hoffnungsfroh, dass bis 24. Juli eine Lösung gefunden ist. Mit SPD, Grünen und FDP habe es gute Gespräche gegeben, mit der SPD sollen diese nun „verdichtet“ werden. Bis auf ein Gespräch habe der Oberbürgermeister im Übrigen immer mit am Tisch gesessen. Auch Löffler selbst begrüßte gestern auf Anfrage die SPD-Entscheidung: Wolle man über einen längeren Zeitraum zusammenarbeiten, sei es vernünftig sich darüber zuvor Gedanken zu machen. Der Prozess sei nach wie vor offen, hieß es auf Nachfrage bei FWG, Grünen und FDP. Die Lage sei aktuell schwer einzuschätzen, er sei zumindest vorsichtig optimistisch, so der FWG-Vorsitzende und kommissarische Beigeordnete Marc Weigel. Gleichzeitig bekräftigte er, dass die FWG auch kein Problem mit der Oppositionsrolle hätte. Ähnlich sah es Waltraud Blarr, Fraktionsvorsitzende der Grünen, die eine Koalition mit SPD und FWG spannend fände und sich zudem auch wechselnde Mehrheiten „gut vorstellen kann“. „So langsam müsste sich Bewegung einstellen“, mahnt FDP-Chef Matthias Frey an. Dazu wollten auch die Liberalen weitere Gespräche führen. (ahb)