Neustadt Kleine Ursache, große Wirkung

Aufgefallen ist die falsche Schreibweise eines Kandidatennamens dem Haßlocher Wahlleiter Jürgen Armbrust. Die Stimmzettel für die Kreistagswahl fallen zwar nicht in seinen Aufgabenbereich, sondern nur die für die Gemeinderatswahl. Aber aus Interesse habe er kurz vor Ostern einen Blick auf die Namen der Haßlocher Kreistagskandidaten geworfen, berichtete er gestern auf Anfrage der RHEINPFALZ. Da sei ihm gleich ins Auge gesprungen, dass der Name des SPD-Ortsvorsitzenden Dieter Schuhmacher, der für seine Partei auf Platz 36 der Kreistagsliste kandidiert, auf dem Stimmzettel falsch geschrieben gewesen sei: nämlich ohne „h“ in der Mitte. Den Schreibfehler habe er dem Wahlleiter bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Rolf Kley, mitgeteilt – nicht ohne zuvor überprüft zu haben, ob Schuhmachers Name auf dem Stimmzettel für die Haßlocher Gemeinderatswahl richtig geschrieben war: Aber da hatte alles seine Ordnung, so Armbrust. Die Kreisverwaltung habe daraufhin zunächst den Betroffenen telefonisch kontaktiert, so Kley auf Anfrage der RHEINPFALZ, um abzuklären, ob die falsche Schreibweise „Schumacher“ ein Anlass für diesen sein könne, gegebenenfalls die Kreistagswahl anzufechten. Aber Schuhmacher habe gleich erkennen lassen, dass dies außer Frage stehe. Das bestätigte der SPD-Vorsitzende gestern auf Anfrage: „Daran hätte ich keinen Anstoß genommen. Schließlich wird mein Name auch sonst manchmal falsch geschrieben, auch in der Zeitung ...“ Wahlleiter Kley: Wollen auf der sicheren Seite sein Damit aber war das Problem nicht aus der Welt, denn der Fehler wurde bei der Kreisverwaltung zum Anlass genommen, alle Namen auf dem Kreistags-Stimmzettel noch einmal genau unter die Lupe zu nehmen. Dabei, so Kley, habe sich herausgestellt, dass zwei weitere Bewerbernamen falsch geschrieben waren. „Deshalb haben wir uns für den sicheren Weg entschieden“, so der Wahlleiter. Die rund 110.000 Stimmzettel für die Kreistagswahl seien vernichtet und neue – diesmal mit den richtig geschriebenen Namen – gedruckt worden. „Bevor etwas schief geht, wollten wir auf der sicheren Seite sein“, sagte Kley. Zuvor sei mehrfach überprüft worden, dass diesmal auch wirklich alles stimmt. Wenn es sich nur um ein fehlendes „h“ in einem einzigen Namen gehandelt hätte, wäre der Neudruck der Stimmzettel aus Sicht von Kley nicht unbedingt notwendig gewesen. Aber da mehrere Fehler passiert seien, „haben wir uns vorsorglich für diesen Weg entschieden, um überhaupt nicht in die Gefahr einer Anfechtung zu kommen“. Denn zumindest theoretisch sei denkbar, dass ein Kandidat im Nachhinein juristisch gegen eine Wahl vorgehen könnte – wenn er der Ansicht sei, dass sein falsch geschriebener Name einen Einfluss auf das Wahlergebnis hatte. Allerdings sei das nur bei „wahlrechtsrelevanten Fehlern“ vorstellbar: zum Beispiel, wenn es mehrere Personen gleichen Namens in einer Gemeinde gebe und unklar sei, wer von diesen auf einer Kandidatenliste steht. Das sei zwar bei den Kreistags-Stimmzetteln nicht der Fall gewesen, so Kley. „Aber wir haben den Anspruch, alles richtig zu machen“, so der Wahlleiter. Rund 10.000 Euro kostet nach seinen Angaben der Neudruck der Stimmzettel. Und wer bezahlt dafür? „Wir haben den Fall der Kommunalen Kassenversicherung gemeldet“, so Kley. Kommunale Gebietskörperschaften wie eine Gemeinde- oder Kreisverwaltung seien für solche Fälle, in denen aus Fahrlässigkeit Fehler passieren, versichert. Verzögert hätten sich die Vorbereitungen der Wahl durch den Neudruck nicht, sagte der Wahlleiter. Da die Briefwahlunterlagen fristgerecht erst Ende der vergangenen Woche verschickt worden seien, erhielten die Wahlberechtigten die neuen Stimmzettel mit allen richtig geschriebenen Kandidatennamen: „Man muss auch mal Glück haben“, zeigte sich Kley erleichtert darüber, dass die Fehler noch rechtzeitig entdeckt worden seien.