Neustadt „Kann sich noch viel ändern“

21 Einfamilienhäuser und zwei Mehrfamilienhäuser sollen in dem geplanten Baugebiet Soläcker in Esthal entstehen. Einen entsprechenden Bebauungsplanentwurf haben die Gemeinderatsmitglieder bei Gegenstimmen und Enthaltungen der SPD-Ratsmitglieder beschlossen. An der jetzigen Planung könne sich „noch viel ändern“, teilte Ortsbürgermeister Gernot Kuhn (CDU) den zahlreichen Besuchern der Ratssitzung mit.

Gründe für Änderungen könnten vor allem Belange des Naturschutzes sein, erläuterte Hanna Leidecker, Mitarbeiterin der WVE Kaiserslautern GmbH, die die Planung erstellt hat. Das 20.600 Quadratmeter große Gebiet sei unter Naturschutzaspekten wertvoll, unter anderem wegen der zahlreichen Obstbäume und Büsche, die dort stehen. In der jetzigen Planung seien Maßnahmen vorgesehen, die den Eingriff in die Natur ausgleichen sollen. So sei eine öffentliche Grünfläche eingeplant, in Gärten sollen Obst- und Laubbäume gepflanzt werden, für Zufahrten, Wege und Abstellflächen werde ein wasserdurchlässiger Belag vorgeschrieben. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion werde wahrscheinlich weitergehende Forderungen stellen. Bürger sollen einbezogen werden Auch andere sogenannte Träger öffentlicher Belange, vor allem Behörden und Verbände sowie Bürger können zu dem Entwurf Stellungnahmen abgeben. Die Ratsmitglieder beschlossen einstimmig eine frühzeitige Bürgerbeteiligung, die wahrscheinlich Ende Mai beginnen soll. Neben naturschutzrechtlichen Untersuchungen sei in dem Gebiet eine Prüfung erforderlich, ob dort Kampfmittel vorhanden sind, erläuterte Leidecker. Im Zweiten Weltkrieg war das Gebiet ein Bombentrichter. Die Soläcker liegen zwischen Friedhof- und Klosterstraße. Über diese Straßen soll die Verkehrsanbindung erfolgen. Die Ratsmitglieder beschlossen, ebenfalls bei Gegenstimmen und Enthaltungen der SPD, eine leichte Änderung des Plangebiets gegenüber dem ursprünglichen Beschluss vom April 2018. Unter anderem sei man ein Stück von der Trauerhalle weggerückt, erläuterte Kuhn. Auch sei die Fläche für ein Regenrückhaltebecken einbezogen. In dieses Becken soll das Regenwasser geleitet werden, erläuterte Leidecker. Zur Entwässerung sei ein Trennsystem geplant. Für öffentliche Flächen wie das Regenrückhaltebecken, Straßen, Parkplätze und Wege sollen den Grundstücksbesitzern 30 Prozent ihrer Fläche abgezogen werden. Das sei relativ wenig, so Leidecker. Die Ratsmitglieder beschlossen für die veränderte Fläche ein Vorkaufsrecht der Gemeinde und eine Veränderungssperre. Beides war auch schon für das ursprüngliche Plangebiet festgelegt gewesen. Vorgesehen ist für das Gebiet „eine offene Bauweise, die dem dörflichen Charakter entspricht“, so Leidecker. Sowohl für die Einfamilien- als auch für die Mehrfamilienhäuser soll eine Traufhöhe von siebeneinhalb Metern und eine Firsthöhe von elf Metern erlaubt sein. Bei den Einfamilienhäusern seien zwei Stockwerke erlaubt, und es dürften zwei Wohnungen entstehen. In den beiden Mehrfamilienhäusern seien zwei Stockwerke und ein Dachgeschoss erlaubt. In jedem der Gebäude dürften sechs Wohnungen entstehen. Einfriedungen und Stützmauern dürften nicht höher als 1,20 Meter sein. Die Straßen sollten wahrscheinlich als verkehrsberuhigter Bereich, ohne Abgrenzung zum Bürgersteig, mit Bordsteinen angelegt werden, so Leidecker. Kuhn: Bestes Bauland in Esthal Die Soläcker seien „das beste Bauland“ in Esthal, betonte Kuhn. Es entstehe „ein Super-Baugebiet, das schönste in der ganzen Verbandsgemeinde“. Die Soläcker seien wohl auch das letzte Baugebiet, das Esthal ausweisen könne. Alle anderen Flächen seien entweder zu steil oder die Vorgaben des Naturschutzes zu hoch. Um das Baugebiet realisieren zu können, müsse im Flächennutzungsplan das als zukünftige Baufläche ausgewiesene Gelände Steinacker auf 2500 Quadratmeter reduziert werden. Die Ratsmitglieder entschieden einstimmig, dass der südliche Teil des ursprünglich vorgesehenen Geländes sogenanntes Bauerwartungsland bleiben soll. Kuhn und Leidecker teilten mit, dass die Eigentümer in Kürze angeschrieben werden sollen. Eine Eigentümerversammlung sei geplant.